5 Jahre ['solid]
Disput: Juni 2004
Ein junges Kapitel PDS-Geschichte …
Der bundesweite Jugendverband ['solid] wird fünf Jahre alt
Von Victor Perli
In diesen Wochen feiert ['solid] – die sozialistische jugend das fünfjährige Bestehen. Grund genug, sich den Verband, seine Entwicklung und Perspektive einmal genauer anzuschauen.
Es war das Wochenende vom 18. bis 20. Juni 1999. In Hannover tagten rund 250 junge Sozialisten und gründeten noch vor Ort den sozialistischen Jugendverband der PDS. Vorangegangen waren das allmähliche Einschlafen der AG Junge GenossInnen und jahrelange Diskussionen über das Für und Wider eines eigenständigen Jugendverbandes. Mit ['solid] sollte nach reiflicher Überlegung ein Neuanfang der Selbstorganisation junger Menschen in und bei der PDS gewagt werden, dessen Initiative und Aufruf vom PDS-Jugend-Sommercamp in Beckerwitz 1998 ausgegangen war. Im Gründungsaufruf hieß es: “Es sind nicht erst die jüngsten Wahlergebnisse faschistischer Parteien, insbesondere ihr Erfolg bei jungen Menschen, die uns zu dem Entschluss haben kommen lassen, dem in organisierterer Form als bisher zu begegnen. Es sind unsere immer häufigeren Alltagserfahrungen mit Ausgrenzung, Unterdrückung, Gewalt und Rassismus, die wir auf der Straße, in der Schule, auf der Arbeit, in den Jugendclubs und -zentren, manchmal sogar in der eigenen Familie und an vielen anderen Orten machen.”
Die Gründung sollte dazu beizutragen, linkspolitische Jugendarbeit neu zu beleben, weit über das originäre Arbeitsfeld klassischer Partei-Jugendstrukturen hinaus “mit Kultur und Aufklärung um die Herzen und Köpfe der Jugendlichen zu kämpfen”, um in Zeiten rechter Hegemonie und so genannter national befreiter Zonen eine bundesweite Struktur linker Jugendlicher zu etablieren. Als eine vornehmliche Aufgabe wurde deshalb betrachtet, “Öffentlichkeit zu organisieren” und “im eigenen gesellschaftlichen Umfeld – dem der Jugend – präsent zu sein”.
Einher geht diese Zielstellung mit der Erkenntnis, dass sich politische und soziale Bedürfnisse und Anliegen Jugendlicher seit Jahren zunehmend außerhalb überkommener Parteistrukturen artikulieren. Denn, so stellt auch die in der empirischen Jugendforschung tonangebende Shell-Jugendstudie fest, bei der heutigen Jugend sinkt das allgemeine Interesse an Politik kontinuierlich. Lediglich 30 Prozent der Jugendlichen bis 25 Jahre bezeichnen sich noch als “politisch interessiert”.
Andererseits erlebten wir im Vorlauf des Irakkrieges das Phänomen, dass sich in zahllosen Städten Schüler/innen- und Jugendbündnisse gründeten, die zu Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern mobilisierten. Ob nun bei diesen jungen Kriegsgegnern, bei Globalisierungskritikern oder aber der Jugendgruppe, die sich vor Ort für selbstverwaltete Jugendzentren einsetzt: ['solid] kann und will hier gleichermaßen teilhaben und Ansprechpartner sein. Die Förderung der aktiven Selbstpolitisierung und von selbstbestimmtem Engagement gehört ebenso wie die Bildung von ortsübergreifenden Netzwerken für den ideellen Austausch und die materielle Unterstützung zu den Grundaufgaben des sozialistischen Jugendverbandes.
Fünf Jahre sind für einen politischen Jugendverband ein zartes Alter. Obwohl sich der Verband nach wie vor in der Aufbauphase befindet, wurde in dieser kurzen Zeit einiges auf die Beine gestellt. Bis auf das Saarland existieren – trotz großer Westschwäche der PDS – in allen Bundesländern Strukturen auf Landesebene und Gruppen in über 80 Städten. Und die Mitgliederverteilung zwischen Ost und West ist, im Gegensatz zu der der PDS, mit 55 zu 45 Prozent schon jetzt annähernd ausgeglichen.
In den meisten Bundesländern ist es gelungen, ['solid] als landesweite Struktur mit lokaler Präsenz zu verankern. Inzwischen gilt ['solid] in fast allen Landesverbänden als anerkannte PDS-Jugendstruktur, lediglich in Sachsen-Anhalt wird ['solid] diese Anerkennung verweigert. In Sachsen hat sich in beiderseitigem Einvernehmen aufgrund einer anderen Ausgangssituation ein anderes Modell entwickelt, das ['solid] integriert. Auch die Mitgliederentwicklung zeigt stetig nach oben, inzwischen ist der Verband auf knapp 1.300 Mitglieder und (aktive) Sympathisanten gewachsen. Noch immer zu wenig, aber immerhin ein guter Anfang. Gleichermaßen hat sich innerhalb dieser kurzen Zeit schon ein erster Generationenwechsel vollzogen. Genossinnen und Genossen wie Sandra Brunner, Wenke Christoph und Rouzbeh Taheri, um nur einige zu nennen, die den Jugendverband mitinitiierten und sich große Verdienste beim Aufbau des Verbandes erwarben, haben sich inzwischen anderen Schwerpunkten und Funktionen in der PDS zugewandt.
Getreu dem Ziel, Politik mit Freizeit, Kultur und Bildung zu verbinden, gehören sowohl in den Landesverbänden als auch auf Bundesebene gemeinsame Camps zu Pfingsten und in den Sommerferien, Lese- wie Filmabende und antirassistische Fußballturniere fest in den ['solid]-Kalender.
Über das ['solid]-nahe Bildungswerk für Politik und Kultur e. V. werden mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung jährlich etwa ein Dutzend Seminare in der gesamten Bundesrepublik angeboten. Dazu wurde ein Drei-Säulen-Modell der politischen Jugendbildung entwickelt: Die erste Säule beinhaltet politische Grundlagenseminare wie Marxismus/Sozialismus, Rassismus und Antirassismus oder Kultur und Alltagskultur. Die zweite Säule beinhaltet Seminare zu aktuellen politischen Themen wie die Zukunft des Sozialstaats, Antifa-, Europa- oder Drogenpolitik. Und die dritte Säule widmet sich dem “politischen Handwerkszeug” mit Seminaren für Einsteiger oder Teamer.
Zu den Aushängeschildern des Verbandes gehören die internationale Aktivitäten. Seit 2002 ist ['solid] Mitglied im globalisierungskritischen Netzwerk attac und war dort zeitweise durch Sascha Wagener im attac-Ratschlag vertreten. Mit annähernd 20 weiteren linken Jugendverbänden aus ganz Europa ist ['solid] im Europäischen Netzwerk der jungen Demokratischen Linken (Endyl) vernetzt. Auf diese Weise konnten bei der diesjährigen Bundesdelegiertenkonferenz sechs ausländische Partnerverbände begrüßt werden, darunter Vertreter der griechischen Synaspismos-Jugend, der Jugendorganisation der französischen PCF, aus Italien, Finnland und Dänemark.
Dazu gehören ebenso politische Fahrten zum Europäischen Sozialforum in Florenz 2002, Paris 2003 und London im Herbst 2004. Während man diese Veranstaltungen in den letzten Jahren noch dazu nutzte, die hinzugewonnenen politischen Einsichten und Inputs aufzugreifen und im Verband zu diskutieren, soll in London erstmals ein eigener Workshop zu den in der globalisierungskritischen Bewegung bislang kaum diskutierten Fragen von Eigentum und Aneignung angeboten und gestaltet werden. Am Rande des Sozialforums in Paris trafen Vertreter von ['solid] mit Vertretern von knapp 20 weiteren europäischen Jugendverbänden zusammen, sie berieten über Gemeinsamkeiten und Unterschiede und verabschiedeten eine Erklärung gegen den EU-Verfassungsentwurf.
Die Mitglieder von ['solid] sind mehrheitlich Schüler/innen und Studierende, einige wirken zusätzlich in Schüler/innen- und Studierendenvertretungen außerhalb des Jugendverbandes mit. In Bremen wird die Landesschüler/innenvertretung sogar von ['solid]-Aktivisten dominiert und gilt bundesweit als linkes Vorzeigeprojekt für die Selbstorganisation von Schülerinnen und Schülern. Auch ein Grund, warum die Bremer Schülervertreterin und Sprecherin des ['solid]-Bundesarbeitskreises Bildung, Lea Voigt, bei der Großdemonstration gegen den Sozialabbau am 3. April 2004 auf der Bühne am Berliner Breitscheidplatz als Rednerin auftrat. Nur wenige Monate zuvor lieferte sie sich im Bremer Fernsehen ein bildungspolitisches Streitgespräch mit dem dortigen Bildungssenator Willi Lemke (SPD).
Oft, so kann man konstatieren, ist ['solid] der erste Anknüpfungspunkt für (sehr) junge linke Politikinteressierte und -aktivisten. Denn das Durchschnittsalter der Mitgliedschaft liegt unter 20 Jahren. Wenngleich dies ein enormes Potenzial darstellt, birgt die Situation für einen jungen Verband ebenso Risiken. Nicht selten mangelt es noch an politischen Erfahrungen, was insbesondere in einigen kleineren westlichen Landesverbänden, wo die Aktivität auf Landesebene von einzelnen Mitgliedern abhängt, zum Problem werden kann.
Die Bindung zur PDS hängt oft von der lokalen Stärke der Mutterpartei ab. In einigen westlichen Kleinstädten ist der Jugendverband mitgliedsstärker und aktiver als die PDS. Das ist jedoch die Ausnahme. ['solid] führt junge PDS-Mitglieder zusammen und erweitert den Handlungsspielraum durch die gleichberechtigte Mitarbeit junger Linker, die für sich organisatorische Eigenständigkeit und politische PDS-Nähe gleichermaßen betonen. Aus diesen unterschiedlichen Ansätzen resultieren auch mal Gegensätzlichkeiten und Widersprüche; sie sind aber unverzichtbar, wenn der Jugendverband seine Stärke und Identität nicht verspielen will.
So ist ['solid] unbestritten ein Projekt der politischen und strategischen Öffnung der PDS und fungiert in vielerlei Hinsicht als Brücke zwischen unabhängigen Jugendlichen und der Partei. Imageförderung inklusive. Gleichwohl ist sie ab und an auch Gegenstand von Diskussionen. Ein Beispiel dafür ist das PDS-Plakat für den Jugendwahlkampf 2002 “Das Leben ist dEine Party”, das von vielen Mitgliedern als unpolitisch und – angesichts von mehr als drei Millionen Kindern und Jugendlichen in ärmlichen Verhältnissen sowie weit über hunderttausend jungen Menschen ohne Ausbildungsplatz – inhaltlich fragwürdig kritisiert wurde. Ein weiterer Streitpunkt ist die Politik der rot-roten Regierung in Berlin, die als ein Hemmnis für das Wiedererstarken der PDS empfunden wird. So wird mit großer Sorge zur Kenntnis genommen, dass vom Modell der Öffnung “PDS Plus” derzeit nicht gesprochen werden kann, da sich für viele einstige Bündnispartner bei sozialen Bewegungen und Gewerkschaften stattdessen die Frage “Plus PDS?” stellt und die Antworten darauf immer häufiger negativ sind. Die Isolierung der PDS bei den Rednern am 3. April, trotz der guten und ausführlichen Kritik an der Agenda 2010, ist dafür nur ein Beispiel.
Mit noch größeren Bauchschmerzen und Enttäuschungen über den daraus resultierenden Streit werden die jüngsten Entwicklungen im Jugendbereich der Partei zur Kenntnis genommen. So hat sich in Berlin-Brandenburg eine “PDS-Jugend” gegründet, die mit ihrem Namen nicht nur alle jungen PDS-Mitglieder und ['solid] in der Öffentlichkeit vereinnahmt, wie etwa bei der Forderung nach Schließung des Berliner Tierparks, sondern auf den eigenen Internetseiten auch die Behauptung aufstellt, dass es sich bei ['solid] um den “früheren PDS-Jugendverband” handelt. Ein Großteil der Aktivisten war zuvor bei ['solid] aktiv; als der Streit in der PDS nach der verlorenen Bundestagswahl intensiver wurde, machte er leider auch vor dem Jugendverband nicht halt, und etwa 20 Genossinnen und Genossen spalteten sich ab. Doch stark wird die Jugend in und bei der PDS nur sein, wenn sie den Pluralismus bei ['solid] – ebenso wie in der PDS – tolerant lebt, was auch heißt, dass man bei demokratischen Entscheidungen mal in der Mehrheit, aber auch mal in der Minderheit landet. Solche Auseinandersetzungen sind schließlich nicht neu, und die Jusos kritisieren ihre Mutterpartei schon traditionell von links.
Für eine Partei, die in den wenigsten Bundesländern viel mehr als einhundert junge Mitglieder hat, die Interesse an der Einbindung in jugendverbandsähnliche Organisationsformen haben, bringt die Zersplitterung nicht nur keinen Sinn, sondern schwächt uns alle zusammen. Ein Zwischenziel von ['solid] ist es weiterhin, auf Bundesebene auf Augenhöhe mit den Jugendverbänden der anderen kleinen Bundestagsparteien zu agieren.
Wir haben noch viel vor. So wollen wir in diesem Jahr unter anderem die Kooperation mit unseren Einzelkämpferinnen der PDS im Bundestag verstärken und Kampagnen gegen Gentechnik und Software-Patente, für Schüler- und Auszubildendenrechte durchführen. Denn: Wir lassen uns nicht gefallen, was uns nicht gefällt.
Nach fünf Jahren wollen wir im Namen des Jugendverbandes aber auch Dank sagen an die vielen Genossinnen und Genossen der PDS, die uns vor Ort, im Lande und auf Bundesebene auf vielfältige Art und Weise unterstützt haben. Ohne diese Unterstützung wäre ein starker Jugendverband der PDS undenkbar.
Victor Perli ist seit April 2003 einer der Bundessprecher von ['solid] – die sozialistische jugend
Weitere Sprecherinnen und Sprecher sind Dana Binger (Sachsen-Anhalt), Barbara Paech (Basden-Württemberg), Jasmin Stein (Mecklenburg-Vorpommern), Lara Weber (Hessen), Markus Lohmann (Niedersachsen), Felix Pithan (Nordrhein-Westfalen) und Sascha Wagener (Berlin).
Mehr Informationen: im Internet unter www.solid-web.de und über die Geschäftsstelle im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
