“Wir sind schrecklich alleine” – Niedersachsens “Linke” stellt sich vor
Von Robert von Lucius
HANNOVER, 30. Januar. Drei Stunden nach ihrer Wahl zur ersten Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei in einem westdeutschen Flächenland ist Tina Flauger schon ganz kess: “Die werden uns alle noch verfluchen in diesem Landtag, und darauf freue ich mich.” Die Partei Die Linke hatte am Dienstagabend zu ihrem ersten “Großen Ratschlag” geladen, bei dem sie sich anhören wollte, was Gewerkschaftler und Arbeitslose, Friedensbewegte und Atomkraftgegner von der neuen Kraft im niedersächsischen Landtag erwarten.
Rund 200 Leute sind gekommen. Vor allem sind es Männer in ihren Vierzigern und Fünfzigern – mit gefestigten Ansichten, unter ihnen viele Arbeitslose. Zur Einstimmung erläuterte der Landesvorsitzende der Partei, Dehm, das angestrebte Zusammenspiel von Parlament und außerparlamentarischen Gruppen: Das sei eine neue Protestkultur, müsse sich aber im Rahmen der Verfassung abspielen. “Wir sind schrecklich alleine”, sagt er. Das könnten auch die anderen Bundestagsabgeordneten der Linkspartei bestätigen, aber der Druck von Gewerkschaften und der Friedensbewegung helfe.
Dehm weist darauf hin, dass mit Christel Wegner ein Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei einen sicheren Listenplatz auf der Landesliste der Linkspartei erhalten habe. “Darüber sind wir froh, wir werden uns nicht ausgrenzen”, sagte er. Damit sei nun erstmals seit dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands von 1956 auch offiziell eine Kommunistin in einem westdeutschen Parlament. Dehm sitzt zwar nicht im Landtag, Einfluss aber wird er als Landesvorsitzender haben. Denn der Betriebsrat Manfred Sohn, seit Dienstag neben Frau Flauger Fraktionsvorsitzender im Landtag, sagt, die Partei führe die Fraktion, auch wenn die Abgeordneten unabhängig seien.
Drei der elf Abgeordneten neuen Linke-Fraktion gehörten früher der SPD an und verließen sie enttäuscht – zunächst entweder in die WASG oder in die PDS. Drei waren oder sind DKP-Mitglieder. Der DKP gehörten der Oldenburger Anwalt und Kommunalpolitiker Hans-Henning Adler an, der als pragmatisch gilt, und der Fraktionsvorsitzende und “bekennende Marxist” Sohn, der durch seine Redegewandtheit und Redefreude wohl die Landtagsarbeit prägen wird. An der Kandidatur Christel Wagners, die durch die Ostermärsche politisiert worden war, hatten sich manche in der Partei gestoßen. Die meisten sind zugleich Gewerkschafter, vier von ihnen gehören der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi an, andere sind zumindest Betriebsräte. Auch wenn es sich in der Fraktion die Waage hält, ist der Anteil – und wohl auch der Einfluss – früherer PDS-Mitglieder ist in der niedersächsischen Linkspartei größer als in anderen westlichen Bundesländern. Zwei Abgeordnete fallen ein wenig heraus: Der Ingenieur Kurt Herzog, Geschäftsführer einer Solarbetreibergesellschaft im Wendland, war früher Grüner und ist seit mehr als drei Jahrzehnten in der Antiatombewegung engagiert. Der Student Victor Perli kämpft gegen Studiengebühren. Nach deren Einführung in Niedersachsen wechselte er die Universität – von Braunschweig nach Potsdam.
Die Zuhörer gaben den neuen Abgeordneten Bitten und Ratschläge auf den Weg. Vom Verbot des Uranabbaus über den geplanten Afghanistan-Einsatz der hannoverschen Panzerdivision bis zum Rat, die Lebens- und Wochenarbeitszeit zu verkürzen – bei einem Mindestlohn von zehn Euro. Immer wieder ging es um Armut und Hartz IV. Im hannoverschen Stadtteil Ricklingen, wo die Veranstaltung stattfand und sich die Partei im Vorjahr auch gegründet hatte, stimmte mehr als jeder Zehnte für die Linkspartei, im nördlich angrenzenden Stadtteil Linden-Nord holte sie gar 21,1 Prozent. Auch im hannoverschen Umland, vor allem den früheren Industriegebieten, hat die Debatte über Armut und “Verteilungsgerechtigkeit” das Wahlverhalten beeinflusst. Nicht nur Protestwähler stimmten für die Linkspartei, sondern auch viele, die sich von Themen wie Kinderarmut oder Militäreinsätze angesprochen fühlten. Zulauf erhielt die Partei nach den Wahlanalysen vor allem von Nichtwählern.
Von scharfen Angriffen – etwa aus den Reihen der Union – lässt sich Die Linke nicht beeinflussen. Die neue Elfer-Fraktion sei eng gestrickt wie ein Fußballteam, sagt Manfred Sohn. Für einheitliches Auftreten wirbt auch Dehm. Linke neigten wie Amöben zur Zellteilung und Spaltung: “Wo ein Linker ist, spaltet er sich.”
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung / Sonntagszeitung vom 31.1.2008, Seite 4






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