Victor Perli

Auf einer Fraktionsklausur zum Wochenanfang haben wir uns mit dem Aufbau der Fraktion und mit unserer Arbeitsteilung befasst. Dazu gehören wichtige Themen, wie die Besetzung der Ausschüsse, Personal- und Bürofragen und natürlich unsere politische Prioritätensetzung im Niedersächsischen Landtag. Ich denke wir sind gut vorbereitet und freuen uns auf die Konstituierung des Landtags am 26./27. Februar, auch wenn wir erst ab Mitte März mit einem eigenen Büro Im Landtagsgebäude rechnen können. Offenbar hat die Verwaltung nicht mit unserem Einzug gerechnet und muss erstmal Freiraum schaffen…

Ich werde als Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur sowie als stellvertretendes Mitglied im Kultusausschuss mitarbeiten.
Außerdem soll ich Mitglied des Wahlprüfungsausschusses werden.

Fachspezifisch fungiere ich als Hochschul-, Wissenschafts-, Kultur- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Alle weiteren Ausschussbesetzungen sind hier nachlesbar.

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Die Fraktion DIE LINKE. im niedersächsischen Landtag hat heute einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Die Abgeordnete Christel Wegner wird gemäß §6 der Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE. aus der Fraktion ausgeschlossen. Dieser Ausschluss schließt auch den Gästestatus nach §2 der Geschäftsordnung des Landtages ein.

Die Fraktion begründet den Ausschluss wie folgt: “Unabhängig von der Frage des Zusammenschnitts ihres Interviews in der Sendung “Panorama” sind ihre dort geäußerten Positionen für DIE LINKE. unakzeptabel. Einen Sozialismus ohne Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Reisefreiheit darf es nie wieder geben.

Entgegen der Aufforderung der Fraktion und des Landesverbandes hat Christel Wegner das Landtagsmandat nicht niedergelegt. Damit hat sie sich nicht an ihre Zusage gehalten, bei politischen Differenzen zwischen der LINKEN und der DKP das Mandat zurückzugeben. Die Fraktion fordert Frau Wegner nach wie vor auf, das Mandat abzugeben, weil sie das Vertrauen der Gremien, die sie aufgestellt und der Menschen, die sie gewählt haben, missbraucht hat.”

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Zu den Äußerungen von Christel Wegner erklärt der geschäftsführende Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Niedersachsen:

Die Fraktionsführung der Landtagsfraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag hat die Landtagsabgeordnete Christel Wegner aufgefordert ihr Mandat zurückzugeben, vorausgesetzt, die zitierten Äußerungen sind so von ihr vorgebracht worden.

Christel Wegner sagte zu, dass sie über diesen Schritt nachdenken würde. Für die Partei DIE LINKE erklärte der geschäftsführende Landesvorstand: „Es kann mit uns keinerlei Rechtfertigung für die Verbrechen der Staatssicherheit geben“.
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Die LINKE ist im Landtag und plötzlich ist der Perli weg? Denkste! Durch das unvorhergesehene Mandat hat sich für mich jetzt eine ganze Menge verändert. Da galt es zunächst einiges neu zu ordnen, Prioriäten zu setzen und sich nebenbei zumindest ein wenig vom Winter-Wahlkampf zu erholen, an dessen Ende für mich auch eine schwere Grippe stand. Deshalb gab es hier in den letzten zwei Wochen nichts neues zu lesen.

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