“Wulffsche Seifenoper beenden”
Aus einem Interview für eine Thüringer Parteizeitung:
Was hast Du Dir für die Arbeit im Landtag vorgenommen?
Der wichtigste Auftrag an unsere Fraktion ist es, Unruhe in den Landtag und die Politik Niedersachsens zu bringen. Unruhe für mehr soziale Gerechtigkeit. Dazu werden wir in enger Abstimmung mit sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Initiativen die Landesregierung immer wieder mit Missständen konfrontieren und als lebendigste Oppostionsfraktion die Wulffsche Seifenoper beenden.
Ich werde mich insbesondere um die Belange junger Menschen kümmern. Jedes sechste Kind ist von Kinderarmut betroffen, SchülerInnen haben immer weniger Freizeit, die Lust am Lernen vergeht und den Auszubildenden und Studierenden werden Ausbildungschancen genommen.
Im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur sind die Studiengebühren und die wirtschaftsnahe Umstrukturierung der Hochschulen ein großes Thema. Mit den Studierendenvertretungen und der GEW will ich einen engen Austausch pflegen und sie an die parlamentarischen Debatten anbinden.
Wie erklärst Du Dir das ausgezeichnete Ergebnis für DIE LINKE in Niedersachsen?
Wir waren das belebende Element in einem langweiligen Wahlkampf, der von CDU und FDP unpolitisch konzipiert wurde und in dem – im Gegensatz zu Hessen – echte Streitthemen Mangelware blieben. Die SPD ist mit ihrem Wahlkampf gegen DIE LINKE gescheitert. Die WählerInnen haben sehr genau erkannt, dass die SPD-Parole „Gerechtigkeit kommt wieder“ unglaubwürdig ist und dass nur mit einer starken LINKEN höhere ALG-Regelsätze, der Mindestlohn und gebührenfreie Bildung für alle durchgesetzt werden können.
Entscheidend war die hohe Mobilisierung unserer WählerInnen. DIE LINKE konnte im Vergleich zur Bundestagswahl rund 40.000 Stimmen hinzugewinnen, obwohl die Wahlbeteiligung um mehr als 20 Prozent niedriger war. Insbesondere die Erwerbslosen (27%), aber auch ArbeiterInnen, RentnerInnen und Auszubildende (11%) haben uns als Sprachrohr anerkannt. Unerwartet hohe Ergebnisse konnten wir übrigens auch in Kleinstädten und Dörfern erzielen – ein Indiz für die Zunahme prekarisierter Lebensverhältnisse auf dem Land.
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