Victor Perli

Braunschweiger Zeitung, 26.06.2008, Direktlink

Trotz der CDU/FDP-Mehrheit setzen die Linken aber darauf, die Koalition zusammen mit SPD und Grünen bei Themen wie Studiengebühren treiben zu können. “Wir müssen die Gebühren wieder abschaffen, das ist auch ein Standortvorteil für unsere Hochschulen”, sagte der Wolfenbütteler Abgeordnete Victor Perli. Perli verließ die TU Braunschweig und wechselte nach Potsdam, seit Niedersachsen 500 Euro pro Semester kassiert.

Tageszeitung taz, 26.06.2008, Direktlink

Die Beobachtung einzelner Parlamentarier durch den Verfassungsschutz hält Flauger für komplett ungerechtfertigt. “Wir stehen auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung”, erklärte sie am Mittwoch in einer ersten Bilanz der Fraktionsarbeit im Landtag in Hannover. Die Vorwürfe seien “konstruiert”, zudem sei der Abgeordnete Victor Perli “nie Sprecher des Marxistischen Forums” gewesen, und seine Fraktionskollegin Marianne König “nie in der DKP”, wie Schünemann das im Landtag behauptet hatte. (…) In der kommenden Woche wird die Linke einen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren im Landtag einbringen. Spannend ist, wie sich Grüne und SPD dazu verhalten: Im benachbarten Hessen konnte die Campus-Maut im Parlament gekippt werden – mit der Mehrheit der drei Fraktionen.

Wolfenbütteler Zeitung, 26.06.2008

Die Linken bleiben ebenso wie die Grünen im Landtag bei ihrer Forderung nach einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu AsseII. Das teilte der hiesige Abgeordnete Victor Perli mit. Perli hatte am Freitag nach eigenen Angaben ebenfalls – wie Frank Oesterhelweg (CDU), Marcus Bosse (SPD) und Björn Försterling (FDP) – an der Anhörung des Umweltausschusses in Hannover teilgenommen.

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Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag sieht sich durch die Ergebnisse der heute veröffentlichten “Gebührenkompass 2008″-Studie der Universität Hohenheim bestätigt. Demnach sprechen sich rund 76 Prozent der niedersächsischen Studentinnen und Studenten für die Abschaffung der Studiengebühren aus. “Das ist ein eindeutiger Beweis dafür, dass eine Campus-Maut bei den Studierenden keine Akzeptanz findet”, erklärt Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Seine Fraktion hatte gestern einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen vorgelegt, über den in der nächsten Landtagssitzung im Juli beraten werden soll. [Weiterlesen →]

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Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen vorgelegt, über den in der nächsten Plenarwoche Anfang Juli beraten werden soll. “In Hessen wurde die Campus-Maut bereits abgeschafft, nun muss Niedersachsen dran sein”, erklärte Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, heute (Mittwoch) bei einem Pressegespräch in Hannover. Studiengebühren seien sozial ungerecht und hätten zu einer Massenflucht der Studierenden in andere Bundesländer beigetragen: Seit der Ankündigung von Studiengebühren sei die Zahl der Studenten in Niedersachsen um zehn Prozent zurückgegangen. Dieser Entwicklung dürfe die Landesregierung nicht weiter tatenlos zusehen. “Wir müssen Niedersachsens Hochschulstandorte attraktiver machen – und dazu gehört die Abschaffung der Campus-Maut”, so Perli weiter. [Weiterlesen →]

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Als “falsches Signal” hat der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete der LINKEN, Victor Perli, die Entscheidung der SPD-Landtagsfraktion bezeichnet bis auf weiteres auf einen Untersuchungsausschuss zu Asse II verzichten zu wollen. Perli bedauert, dass sich auch die hiesige SPD nicht für einen Untersuchungsausschuss ausgesprochen habe.

Die Fraktionen von LINKEN und Grünen wollen die Einrichtung beantragen, um die in den letzten beiden Wochen bekannt gewordenenen Vorgänge lückenlos aufzuklären. Ein Untersuchungsausschuss hat besondere Rechte und gilt als “schärfste Instrument eines Parlaments, um die Regierung zu kontrollieren”. Der Einrichtung eines Untersuchungsausschusses müssen ein Fünftel der Mitglieder des Landtages zustimmen. Dazu braucht das Ansinnen von LINKEN und Grünen mindestens acht Stimmen aus der SPD-Fraktion oder dem Regierungslager. Ungeachtet der Ankündigung der SPD wird der Landtag in der kommenden Woche auf Antrag der LINKEN einen Antrag zur Einrichtung behandeln. [Weiterlesen →]

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Die Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag fordert, endlich auf Expertenwissen beim Umgang mit dem Atommülllager Asse II zurückzugreifen. Rolf Bertram, emeritierter Professor für physikalische Chemie an der Technischen Universität Braunschweig, habe bereits seit langem darauf hingewiesen, dass es jede Menge chemische Reaktionen geben kann, wenn Lauge mit dem Atommüll in Verbindung kommt.

Bertram und seine Kollegen hatten im Mai 100 Fragen an den Betreiber, das Helmholtz-Institut München, formuliert, worauf sie keine Antwort erhalten hätten – obwohl man es den Experten versprochen habe. „Das macht den Anschein, als hätte der Betreiber eine Menge zu verbergen“, so der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Kurt Herzog. [Weiterlesen →]

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Mit Besorgnis hat LINKE-Ratsvertreter Jürgen Hartmann zur Kenntnis genommen, dass im derzeit diskutierten Fahrplankonzept 2008 der Braunschweiger Verkehrs AG die Verbindungen zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel deutlich eingeschränkt werden. Ab dem 12.Oktober soll demnach die Linie 421 nach Stöckheim entfallen. Die Linie 420 werde im Gegenzug nicht ausgedehnt. Besonders problematisch: Nach 23.00 Uhr werde es daher keine Busverbindung zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel mehr geben. Sonntags würden die Busse erst ab 9.00 Uhr fahren.
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DIE LINKE informiert sich über KuBa-Kulturhalle – Perli fordert transparente Förderkriterien vom Land

Wolfenbüttel. Die örtlichen Mandatsträger der Partei DIE LINKE, Jürgen Hartmann (Stadtrat), Roland Kretschmer (Kreistag) und Victor Perli (Landtag), informierten sich am heutigen Dienstag über die unzureichende Finanzsituation der KuBa-Kulturhalle. Deren Geschäftsführerin Beatrix Kolb unterrichtete über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben in den letzten Jahren sowie über die Förderstruktur auf Stadt-, Kreis- und Landesebene.

Der Landtagsabgeordnete Victor Perli unterstrich die Bedeutung der KuBa-Halle als wichtiges soziokulturelles Zentrum in der Region. Angesichts der drei vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur abgelehnten Projektanträge sagte er zu, die Ursachen in Erfahrung bringen zu wollen und fordert mehr Transparenz bei den Förderkriterien. „Es ist frustrierend, dass die Absagen nicht einmal begründet wurden. Ich werde deshalb das Gespräch mit dem Ministerium suchen“, so der Abgeordnete der LINKEN, der Mitglied im zuständigen Ausschuss für Wissenschaft und Kultur ist. Zugleich appelliert Perli an die Landesregierung die Existenz der populären Kulturangebote nicht weiter durch finanzielle Einschnitte zu gefährden.
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Hannover. Verharmlosungen beim Umgang mit dem Atommülllager Asse II wirft der umweltpolitische Sprecher der Faktion DIE LINKE, Kurt Herzog, dem niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander vor. Dieser hatte erst jetzt in einem Brief an die Landtagsfraktionen die Berechnungen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) bewertet – obwohl ihm die Ausführungen nach eigenen Angaben bereits Ende 2007 vorgelegen haben. „Sander wiegelt in seinem Brief kritische Aussagen der Behörde ab – die Heimlichtuerei des Ministers geht weiter“, sagt Herzog. Die Warnung des Bundesamtes vor einer radioaktiven Verseuchung der Umwelt nach 150 Jahren erwähne er gar nicht erst. [Weiterlesen →]

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Landtagsrede am 06.06.2008 zum Antrag von CDU und FDP “Qualifizierungsinitiative unterstützen – Hochschul- und Weiterbildung gewährleisten” (16/177)

- Es gilt das gesprochene Wort! -

Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren,

schön, dass wir hier endlich mal über die Hochschulen sprechen, wenngleich ich zuerst das NTH-Gesetz erwartet hatte, dass die Landesregierung dem Parlament vollmundig für April versprochen hatte. Bis heute Fehlanzeige.

Noch schöner wäre es gewesen, wenn wir über mehr diskutieren könnten. als die paar Floskeln und Selbstverständlichkeiten. Dieser Antrag ist vom Wortlaut her substanzlos, ja geradezu untertänig und eines selbstbewussten Parlaments nicht würdig. Mehr als zwei Drittel sind eine einleitende Bemerkung, dann kommen weder Forderungen noch Verpflichtungen, sondern lediglich eine Bitte. Ja, und um was soll hier gebeten werden? Genau um das, was anscheinend ohnehin passiert. Da hätten Sie Ihren Antrag gleich mit “Augen zu und weiter so” überschreiben können!

Wo bleibt eine Bestandsaufnahme der Situation an den Hochschulen und eine Befassung mit den existierenden und den drohenden Mängel in den nächsten zehn Jahren? [Weiterlesen →]

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Quelle: taz

"Ich kenne seine Akte nicht"

Björn Försterling (FDP) und Victor Perli (Linke) gingen zusammen zur Schule und sitzen seit 100 Tagen im niedersächsischen Landtag. Perli wird als Linkspartei-Mitglied vom Verfassungsschutz beobachtet. Försterling findet das nicht so schlimm

INTERVIEW: DANIEL KUMMETZ

Herr Försterling, Herr Perli, was nervt Sie im Landtag?

Björn Försterling: Dass die Linkspartei so viel Klamauk im Parlament macht. Die Aktionen im Landtag sind total überflüssig gewesen.

Victor Perli: Mich ärgert der Hass, der mir aus den Reihen der CDU und FDP entgegenschlägt, etwa von McAllister und Althusmann. Ständig kommen sie mit Stasi und SED. Als die Mauer fiel, war ich sieben Jahre alt.

Innenminister Uwe Schünemann (CDU) glaubt, Herr Perli stehe nicht zum Grundgesetz und lässt ihn durch den Verfassungsschutz beobachten. Wie sehen Sie das, Herr Försterling?

Försterling: Ich weiß nicht, ob er auf dem Boden des Grundgesetzes steht, ich kenne seine Verfassungsschutzakte nicht. Ich habe ihn in der Schule allerdings nicht als jemanden erlebt, der den Staat, in dem wir leben, bekämpfen will.

Perli: Entweder ich bin ein Extremist, dann hätte ich nicht eingebürgert werden dürfen und Schünemann müsste zurücktreten. Oder er benutzt den Dienst, um Parteipolitik zu machen.
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Hannover. “Hessische Verhältnisse auch in Niedersachsen”, fordert Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag angesichts der heute beschlossenen Abschaffung der Studiengebühren in Hessen. “Heute ist ein guter Tag für die Studentinnen und Studenten in unserem Nachbar-Bundesland, ihr Protest hatte Erfolg. Für die Studierenden in Niedersachsen ist es ein Zeichen der Hoffnung: Niedersachsen muss nachziehen und ebenfalls die Campus-Gebühren abschaffen.”

Die Fraktion DIE LINKE appelliert an die Landesregierung, ihre Haltung zu den Studiengebühren endlich zu ändern. “Die Einführung der Studiengebühren durch die CDU/FDP-Koalition war für die Studentinnen und Studenten, für Kinder aus einkommensschwachen Elternhäusern und für alle, die sich für Chancengleichheit einsetzen, ein herber Schlag ins Gesicht”, sagt Perli. Sie habe letztlich auch zur einer “Massenflucht” der Studierenden beigetragen: rund 27300 junge Menschen aus Niedersachsen sind zum Studieren in andere Bundesländer abgewandert. “Dem darf eine Landesregierung nicht weiter tatenlos zusehen. Wir müssen Niedersachsens Hochschulstandorte attraktiver machen – und dazu gehört die Abschaffung der Studiengebühren”, erklärt Perli.

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Artikel aus der Wolfenbütteler Zeitung vom 27. Mai 2008

Geduldsspiel vor laufender Kamera

Björn Försterling und Victor Perli wirken im neuen Besucherfilm des Landtags mit – Zwei Drehtage geplant

WOLFENBÜTTEL. Wieder kommt die Maskenbildnerin, wieder tupft sie ein wenig Puder auf die Wangen von Björn Försterling, wieder stellt er sich neben den Totempfahl und spricht einen ganz kurzen Text über seine Arbeit als Landtagsabgeordneter. Drei oder vier Sätze sind es, mehr nicht. Sie sollen Teil eines neuen Besucherfilms für den niedersächsischen Landtag werden. Försterling (FDP) und sein Politiker-Kollege Victor Perli von den Linken wirken in dem Streifen mit. Gestern und heute arbeiten sie dafür mit einem Produktionsteam der Millennium TV Hannover im Wolfenbütteler Schloss.

Es ist ein Geduldsspiel. Mehr als zwei Stunden puzzelt das Team an der ersten Einstellung: Perli und Försterling stehen dabei im hinteren Hof des Schlosses neben einem Totempfahl, auf dem sie als Abiturienten abgebildet sind. “Die beiden sind für den Film hoch interessant”, erklärt Regisseur Knut Gminder, warum er Perli und Försterling für das Projekt haben wollte. “Sie stellen zwei weit auseinander liegende Pole des politischen Spektrums dar, und sie haben hier gemeinsam Abitur gemacht.”

Die Geschichte der beiden will Gminder für seinen Film nutzen. Im Schlosshof, in der Turnhalle, im Aufenthaltsraum und in dem Klassenraum, in dem die beiden den gleichen Normen- und Werte-Kurs besuchten, soll gedreht werden. Im Landtagsfilm wird die Episode Försterling-Perli später nur einen ganz kleinen Teil ausmachen. Etwa 4 Minuten hat Gminder für die Wolfenbütteler vorgesehen. Zwei Tage wird er dafür mit einem 16 Personen starken Team im Schloss drehen.
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