Neonazis und Fremdenfeindlichkeit immer noch Alltagsproblem
Zahlen zu rechtsextremistische Straftaten im Landkreis Wolfenbüttel im Jahr 2007 veröffentlicht
Im Landkreis Wolfenbüttel sind im Jahr 2007 18 rechtsextremistische Straftaten polizeilich bekannt geworden. Bei zwei dieser Straftaten habe es sich um Gewaltdelikte gehandelt. Landesweit seien im letzten Jahr 1724 rechtsextremistische Straftaten bekannt geworden, davon 110 Gewaltdelikte. Aus diesem Jahr seien bislang nur die vorläufigen Zahlen für Januar und Februar bekannt. Demnach habe es in den ersten beiden Monaten 2008 im Landkreis vier polizeilich bekannt gewordene rechtsextremistische Straftaten gegeben.
Wie der Wolfenbütteler LINKEN-Landtagsabgeordnete Victor Perli mitteilt, gehen diese Zahlen aus einer kürzlich veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor.
Dazu Perli: „Nach dem versuchten Brandanschlag auf die Wolfenbütteler Moschee vor wenigen Jahren gab es im Landkreis glücklicherweise kein vergleichbares Vorkommnis mehr. Im Schnitt wird jedoch alle drei Wochen ein Vorfall polizeilich bekannt. Hinzu kommen die nicht gemeldeten Fälle. Die Bedrohung von Rechts ist weiterhin ein Alltagsproblem.“
Es sei zudem Besorgnis erregend, so Perli weiter, dass in mehreren Gebieten des Landkreises, so auch in der Wolfenbütteler Innenstadt, regelmäßig rassistische und gewaltverherrlichende Aufkleber von neonazistischen Parteien und Kameradschaften im Straßenbild zu finden seien. Die Bürgerinnen und Bürger sollten derartige Funde melden oder gegebenenfalls selbst entfernen, um deutlich zu machen, dass solche Parolen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.
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