Victor Perli

Am 3. Juli befasste sich der Landtag beim Tagesordnungspunkt “Mündliche Anfragen” unter anderem mit dem Thema “Armuts- und Reichtumsbericht in Niedersachsen”. Bei den mündlichen Anfragen dürfen drei Fragen zu einem Thema gestellt werden. Die Landesregierung muss darauf antworten. Im Anschluss darf jeder Landtagsabgeordnete bis zu zwei Nachfragen stellen.

Das Thema Kinderarmut wurde von der Landesregierung nur sehr abstrakt behandelt und darauf verwiesen, dass es in Niedersachsen weniger Kinderarmut gäbe als im europäischen Durchschnitt.
Nun wollte ich in diesem Zusammenhang wissen, ob die Sozialministerin Frau Ross-Luttmann (CDU) Zahlen bestätigen kann, wonach etwa jedes sechste Kind in Niedersachsen von den sog. HartzIV-Leistungen lebt.

Victor Perli (LINKE):
Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Teilen Sie die Auffassung des Bremer Institutes für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe, wonach im Mai 2007 in Niedersachsen rund 205 000 Kinder, also ungefähr jedes sechste Kind in Niedersachsen, von Leistungen nach SGB II, Hartz IV, abhängig war? Können Sie sagen, wie sich die Zahlen seitdem entwickelt haben?

Präsident Hermann Dinkla:
Frau Ministerin Ross-Luttmann, bitte!

Mechthild Ross-Luttmann, Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte hier jetzt keine falschen Zahlen nennen. Ich würde diese Zahlen gerne nachreichen, weil es immer schwierig ist, ganz spontan auf einen Artikel zu reagieren, der mir im Moment nicht vorliegt. Deshalb bitte ich um Nachsicht. Ich reiche die Zahlen nach.

Eine Antwort habe ich bis heute nicht erhalten. Sie findet sich auch nicht als Nachtrag im Stenographischen Bericht. So ist das eben mit den Zahlen.

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