Victor Perli

Der TÜV-Nord hat lediglich geprüft, ob die Lieferscheine plausibel sind. Und das nur stichprobenweise. Ein Gespräch mit Rolf Bertram
Interview: Reimar Paul

Der Göttinger Chemieprofessor Rolf Bertram ist einer von drei Experten in der »Arbeitsgruppe Optionenvergleich«, die sich mit der Schließung des Atommüllagers Asse II befaßt.

Ihre Argumente gegen die Endlagerung von Atommüll in Salzstöcken wurden jahrzehntelang nicht ernst genommen. Wie ist der Sinneswandel in den Ministerien zu erklären, durch den Sie als einer von drei Experten in die »Arbeitsgruppe Optionenvergleich« gewählt wurden?

Meine erste wissenschaftlich begründete Stellungnahme gegen die Einlagerung in Salz wurde bereits 1978 publiziert. Bis vor wenigen Jahren galt Widerstand gegen die Atomtechnologie als Panikmache. In verleumderischer Weise wurden kritische Wissenschaftler als inkompetent und sogar »therapiebedürftig« hingestellt. Nachdem nun mit dem Desaster in Asse II, wo Radioaktivität ausgetreten ist, unsere Befürchtungen noch übertroffen wurden und die Initiativen mit Nachdruck auf unsere frühen Warnungen hingewiesen haben, scheint nun auch den zuständigen Ministerien bewußt zu werden, daß an unseren Argumenten etwas dran ist. [Weiterlesen →]

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Hannover. Der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete Victor Perli von der Fraktion DIE LINKE hat in der heutigen Landtagssitzung als einziger Abgeordnete aus dem Landkreis für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atommülllager Asse gestimmt. Die anderen Wolfenbütteler Abgeordneten Frank Oesterhelweg (CDU), Björn Försterling (FDP) sowie die Sozialdemokraten Marcus Bosse und Dörthe Weddige-Degenhard votierten gegen die Einsetzung eines solchen Ausschusses. „Ich bin enttäuscht darüber, dass ich den U-Ausschuss als einziger aus dem betroffenen Landkreis befürwortet habe“, sagte Perli nach der Abstimmung, die namentlich durchgeführt wurde. [Weiterlesen →]

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Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag will wissen, wie die Niedersächsische Landesregierung zur Künstlersozialversicherung steht, und wird das Thema in den Landtag einbringen. „Ministerpräsident Wulff soll sich erklären: Will das Land Niedersachsen diese wichtige Versicherungsmöglichkeit für Künstler und Medienschaffende abschaffen? Oder handelt es sich bei der Bundesratsinitiative aus Niedersachsen und sechs weiteren Ländern um ein bedauerliches Missverständnis auf Arbeitsebene, wie die Länder Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein erklärt haben?“, fragt Victor Perli, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion. [Weiterlesen →]

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Wie einen “Kreuzzug” also, will CSU-Chef Huber den Bayern-Wahlkampf führen. Der Gegner ist diesmal allerdings nicht der Islam, sondern die Partei DIE LINKE. Mussten in den Kreuzzügen des Mittelalters noch tausende Menschen mit dem Leben für religiöse Verblendung und Eroberungswahn bezahlen, so soll es diesmal zum Glück nur um Wählerstimmen und eine besondere Form „politischer Aufklärung“ gehen.

Doch nicht nur in Bayern werden angesichts der Erfolge der LINKEN die Trommeln des Kalten Krieges aus dem Keller geholt. Christian Wulff versucht es mit der seriösen Tour. DIE LINKE habe Verbindungen zu in- und ausländischen Extremisten und stehe nicht auf dem Boden der Verfassung. Die in einigen Bundesländern schon längst eingestellte Beobachtung der Linken durch den Verfassungschutz muss hier zur sachlichen Unterfütterung herhalten. Den Vogel allerdings schießt Günther Beckstein ab, der im Interview mit Michel Friedman (Die Welt vom 6.9.2008) Gregor Gysi persönlich zum Verfassungsfeind stempelt.

Anstatt sich aber in Verschwörungstheorien über die vermeintliche Verfassungsfeindlichkeit anderer zu echauffieren, sollten die Unionsparteien lieber vor der eigenen Haustür kehren. Da sieht es alles andere als rosig aus, nämlich hin und wieder mal mehr oder weniger braun.

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Hannover. Die heutige Entscheidung der niedersächsischen SPD-Fraktion, den von der Linksfraktion und Grünen geforderten parlamentarischen Untersuchungsausschuss abzulehnen, wird bundespolitische Folgen haben. „Wir werden alle parlamentarischen Instrumente nutzen, um Klarheit in die Schlampereien in der Asse zu bringen“, kündigten der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Hans-Kurt Hill, und der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen Linksfraktion, Kurt Herzog, heute in einer gemeinsamen Presseerklärung an. „Die SPD darf sich nicht auf diese Weise aus der Verantwortung stehlen, nur um Verfehlungen aus der eigenen Regierungszeit zu vertuschen“, sagt Kurt Herzog.
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DIE LINKE. eröffnet Geschäftsstelle in Wolfenbüttel – zahlreiche Veranstaltungen angekündigt

Der Wolfenbütteler Kreisverband der Partei DIE LINKE. eröffnet in diesen Tagen nach vierwöchigen Renovierungsarbeiten eine Geschäftsstelle in der Fischerstraße 18. In den zentrumsnahen Räumlichkeiten, die früher gastronomisch genutzt wurden, finden auch die Büros des Landtagsabgeordneten Victor Perli, des Kreistagsabgeordneten Roland Kretschmer und des Ratsmitglieds Jürgen Hartmann eine publikumsoffene Präsenz.

Victor Perli kündigt ein offenes und lebendiges Angebot an, das sich von üblichen Partei-Geschäftsstellen unterscheidet. „Neben Diskussionsveranstaltungen sollen regemäßig Lesungen und Filmabende stattfinden. Künstler aus der Region können ihre Werke ausstellen“, so Perli. Der große Versammlungsraum sei auch für sozial- und umweltpolitische Gruppen, Jugendinitiativen und andere engagierte Bürgerinnen und Bürger nutzbar. Zudem werde es regelmäßig Beratungsangebote etwa zum Umgang mit Hartz IV geben.
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Wie heute bekannt wurde, haben sich die Stadt Wolfenbüttel und die Braunschweiger Verkehrs-AG auf das Weiterbestehen der nächtlichen Buslinien zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel geeinigt. Die Braunschweiger Verkehrs-AG hatte die Verbindungen an Wochenenden ursprünglich streichen wollen.

Bereits im Juni hatten Victor Perli mit dem Wolfenbütteler Ratsmitglied der LINKEN, Jürgen Hartmann, auf diese Problematik hingewiesen. Victor Perli begrüßte heute die Einigung. “Damit sind vor allem junge Menschen und Besucher von Kulturveranstaltungen nicht auf teure Taxifahrten oder eine Nacht im Bahnhof angewiesen.”

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Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat die Landesregierung für ihren heutigen Beschluss zur Einrichtung einer Niedersächsisch-Technischen Hochschule (NTH) kritisiert. „Die NTH ist nichts weiter als ein hübscher Briefkopf, der in den kommenden fünf Jahren 25 Millionen Euro kostet“, sagt Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Stratmann brüstet sich damit, dass die NTH ‚deutschlandweit beispielgebend‘ sei. Da kann man nur entgegnen, dass dies lediglich ein Beispiel für ein undemokratisches Konstrukt ohne Substanz ist, dem man besser nicht folgen sollte.“
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Diether Dehm (58) glaubt, dass eine Annäherung von SPD und Linken in Hessen bundesweit für einen Wandel sorgen würde. Der niedersächsische Landeschef der Linken sagte: “Ein Wechsel in Hessen würde einen Wechsel in ganz Deutschland bedeuten, vor allem im politischen Klima. Dann trauen sich viele Leute, wieder mehr für ihre sozialen Rechte einzutreten.”

Kritik des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU), die Linke würde weltweit mit Extremisten der PKK, der Eta, der Hamas, der Hisbollah flirten, bezeichnete Dehm als “Humbug.” Die CDU habe in den vergangenen vier Jahrzehnten selbst mit jeder rechten Diktatur der Welt “geflirtet”.

Braunschweiger Zeitung, Wolfenbuettel, 2. September 2008

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Am heutigen Montag hat der Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtages das Atommülllager Asse II im Landkreis Wolfenbüttel besucht. Mit der Besichtigung war das Ziel verbunden, sich einen Überblick über den aktuellen Stand der Arbeiten und die Situation im Bergwerk zu verschaffen.

Mit einigen Fotos, deren mäßige Qualität ich zu entschuldigen bitte, möchte ich einen kleinen Eindruck aus dem Inneren wiedergeben.

Blick auf die (verschlossene) Einlagerungskammer 12 auf der 750m-Sohle. Davor drei verstrahlte Behälter. Der Bereich ist abgesperrt. An dieser Stelle ist mit Tritium und Cäsium 137 kontaminierte Lösung aufgetreten, die nach den letzten Erkenntnissen aus der Kammer 12 stammt. Nicht im Bild ist ein kontaminierter Tümpel hinten links.

Aus der Salzverfüllung ragen einzelne verschüttete Tonnen hervor, die mit leichtradioaktivem Müll gefüllt sein sollen. Von dieser Sorte wurden 125.000 Tonnen eingelagert. Vielen von ihnen wurden einfach den Abhang herunter “gekippt” und anschließend Salzbeton hinterher gegossen.
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