DIE LINKE: Ministerpräsident muss sich zur Künstlersozialkasse bekennen – Thema im Landtag
Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag will wissen, wie die Niedersächsische Landesregierung zur Künstlersozialversicherung steht, und wird das Thema in den Landtag einbringen. „Ministerpräsident Wulff soll sich erklären: Will das Land Niedersachsen diese wichtige Versicherungsmöglichkeit für Künstler und Medienschaffende abschaffen? Oder handelt es sich bei der Bundesratsinitiative aus Niedersachsen und sechs weiteren Ländern um ein bedauerliches Missverständnis auf Arbeitsebene, wie die Länder Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein erklärt haben?“, fragt Victor Perli, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion.
Allein in Niedersachsen sind rund 9200 Künstler und Medienschaffende über die Künstlersozialkasse versichert, erklärt Perli. „Wulff muss klar sein, dass diese Absicherung eine wichtige Voraussetzung für kulturelles Leben in Deutschland ist.“ Perli verweist außerdem auf die Warnungen der Journalistengewerkschaften dju und DJV, wonach die Abschaffung der Künstlersozialversicherung „das Ende des freien Journalismus in Deutschland bedeuten“ würde. Der Kulturexperte forderte Ministerpräsident Christian Wulff auf, sich öffentlich zur Künstlersozialkasse zu bekennen.
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