Lichterkette09 im TV: Eine Rundschau
Hier ein paar Beiträge von NDR und ZDF zur AsseII – Lichterkette:
 | Victor PerliFür mehr Demokratie und das Ende des Kapitalismus |
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| Victor PerliFür mehr Demokratie und das Ende des Kapitalismus |
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Hier ein paar Beiträge von NDR und ZDF zur AsseII – Lichterkette:
Wolfenbüttel. Die Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag wertet die Lichterkette von Braunschweig über das Atommülllager Asse und Wolfenbüttel bis zum Schacht Konrad als großen Erfolg der Anti-Atom-Bewegung. In Wolfenbüttel hatten sich auch zahlreiche Abgeordnete der LINKEN aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Bundestag in die Lichterkette eingereiht. Der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete der LINKEN, Victor Perli, sagte nach der Aktion: „Heute Abend haben 15.000 Teilnehmer eines gezeigt: Sie werden nicht akzeptieren, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wird.“ [Weiterlesen →]
>>> Die Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage zur Lohnerhöhung für studentischen Hilfskräfte hier nachlesen (PDF-Datei).
Hannover. Die Linksfraktion im Landtag hat die Ankündigung der Landesregierung begrüßt, die Löhne der rund 8.000 studentischen Hilfskräfte an Niedersachsens Universitäten und Fachhochschulen anzuheben. Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher, verbuchte die Lohnerhöhung als Erfolg seiner Fraktion, da die Landesregierung erst reagiert hat, nachdem die Linken das Thema zum zweiten Mal in den Landtag eingebracht hatten. Die Landesregierung habe außerdem die Forderung seiner Fraktion aufgenommen, das Lohngefälle zwischen Universitäten und Fachhochschulen zu beseitigen: Die Beschäftigten beider Einrichtungen erhalten künftig 7,98 Euro pro Stunde. [Weiterlesen →]
Wolfenbüttel. Die Partei DIE LINKE. unterstützt die von den Bürgerinitiativen „AufpASSEn“ und „AG Schacht Konrad“ initiierte Lichterkette am 26. Februar und wird in Wolfenbüttel einen Streckenabschnitt betreuen. Auf dem Holzmarkt zwischen Trinitatis- und Hauptkirche wird es gleich zwei Infopunkte geben. Neben dem örtlichen Kreisverband und der ökologischen Arbeitsgemeinschaft werden dort auch Die Bundes- und die Landtagsfraktion der LINKEN vertreten sein. „Als ein Teil der atomkritischen Bewegung will DIE LINKE. Licht ins Dunkel der Asse bringen. Unsere Region darf nicht das Atomklo der Republik werden. Der Atomausstieg muss beschleunigt werden“, sagt der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete Victor Perli zur Motivation seiner Partei.
Dazu ist am 26. Februar ein umfangreiches Kultur- und Informationsprogramm geplant. Ab 18:00 Uhr wird das Programm mit dem Entzünden von Feuerkörben, Rhythmen der Samba-Trommel-Gruppe „Bolivar“ und den Künsten talentierter Feuerjongleure beginnen. Auf dem Streckenabschnitt werden Fackeln, Informationen zur Energiepolitik, die aktuelle Ausgabe der Lichterkettenzeitung, Warmgetränke und die landesweit einmaligen Anti-Atom-Waffeln aus dem gusseisernen Ofen von „Waffel-Dieter“ aus dem Wendland erhältlich sein. [Weiterlesen →]
aus: Schaumburger Nachrichten
Trotz EU-Vorgaben und Entscheidungen des Bundestages hat auch der Landtag in Hannover weiterhin eine tragende Bedeutung. Dies ergibt sich allein schon aus der Tatsache, dass die Niedersächsischen Abgeordneten im Leineschloss über einen Haushalt in Höhe von 25 Milliarden Euro verfügen können. Interessant genug für die „Senioren“ der Kreisgruppe Weserbergland, dem „Hohen Haus“ einen Besuch abzustatten. Friedlich und nach Anmeldung durch den Seniorenbeauftragten Werner Wöhler versteht sich, nicht wie militante Jungendliche, die das Haus im vergangenen Jahr ohne Genehmigung zu betreten versuchten.
Die Abgeordneten Otto Deppmeyer (CDU), Ursula Helmhold (Grüne) und Victor Perli (Linke) stellten sich den Fragen der Gruppe. Ohne großes Geplänkel ging es sofort zur Sache. Wobei sich wieder einmal deutlich herausschälte, dass das Geschehen vor der eigenen Haustür am meisten interessiert, besonders natürlich dann, wenn man selbst davon betroffen ist. Von Desinteresse war nichts zu spüren. Die Abgeordneten registrierten es mit Genugtuung. [Weiterlesen →]
Der Wolfenbütteler CDU-Landtagsabgeordnete Oesterhelweg behauptet in seinem Blog, dass sich in Venezuela eine Entwicklung hin zu einer „Diktatur mit sozialistischem Anstrich“ abzeichnen würde und bringt dabei auch noch meine Person ins Spiel. Dass Herr Oesterhelweg keine Ahnung von den Verhältnissen in Venezuela hat, wieder mal freiwillig ins Fettnäpfchen tritt und statt mit Ignoranz und Unkenntnis zu prahlen, lieber den Umgang seiner eigenen Partei mit der Demokratie in Südamerika unter die Lupe nehmen sollte, wird im folgenden Essay verdeutlicht. Es geht mir dabei jedoch nicht darum, eine vollständige Abhandlung über einen der spannendsten, anti-neoliberalen Entwicklungen weltweit darzustellen, die ohne Zweifel auch widersprüchlich verläuft. Das würde an dieser Stelle zu weit führen. Aber es gehört richtig gestellt, was Oesterhelweg falsch behauptet. [Weiterlesen →]
Passend zur Aktualität des marxschen Schriften in der beginnenden Krise empfehle ich die Teilnahme an dem unten beschriebenen Seminar der Linksjugend ['solid]:
06.-08. März in Göttingen
In diesem Seminar soll das Wissen über „die Kritik der politischen Ökonomie” vertieft werden. In Zeiten der Wirtschaftskrise und globalen Probleme ist Marx wieder aktueller denn je. Oft sind die Kenntnisse über seine Kapitalismuskritik bei Linken auf wenige Eckpunkte begrenzt. Aber mit Marx kann man mehr als „nur” die Ausbeutung und das Profitstreben erklären.
Dieses Seminar soll für seine TeilnehmerInnen einen Einstieg für ein tieferes Verständnis von kapitalistischer Produktion, Weltmarkt,
Finanz- und Handelswelt bieten. Es wird sich der Marx’schen Analyse langsam genähert und auch Grundkenntnisse werden aufgefrischt. Denn die Kritik ist der Kopf der Leidenschaft und damit die Vorbedingung für eine gehaltvolle Kapitalismuskritik.
Teamer: Bodo Niendel, Marco Heinig
Infos & Anmeldung
Anmeldung: politikundkultur@gmx.de
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Wolfenbüttel. Der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Victor Perli, hat heute davor gewarnt, dass der Stadt und dem Landkreis Wolfenbüttel die Einnahmen wegbrechen werden. Die in den Konjunkturpaketen I und II vorgesehene Investitionsförderung brächte für die Haushalte zwar zusätzliche Mittel, gleichzeitig kämen aber massive Einnahmeausfälle durch die geplanten Steuersenkungen auf die Kommunen zu. „Das Prinzip ist: In die eine Tasche der Kommunen fließt Geld, aus der anderen Tasche wird es wieder herausgezogen. Letztlich wird dadurch ein Großteil des in den Konjunkturpaketen zugewiesenen Geldes wieder ‚aufgefressen‘ und ist somit konjunkturell unwirksam“, sagte Perli. [Weiterlesen →]
Regelmäßige Leserinnen und Leser dieser Seiten werden sich erinnern, dass ich an dieser Stelle bereits mehrfach auf rechtsextremistische Vorfälle in der CDU hingewiesen habe. Damit meine ich nicht nur die “Braunen Wurzeln” der ersten CDU-Landtagsfraktionen in Niedersachsen, zu der meine Fraktion im Herbst 2008 eine umfangreiche erste dokumentarische Aufarbeitung veröffentlichte, sondern vielmehr aktuelle Vorkommnisse in der CDU und ihren Jugendorganisationen. So stellte ich ich im November 2008 eine Kleine Anfrage zu einer Vielzahl entsprechender Fälle, die die Landesregierung nicht ordentlich beantworten wollte.
Nun gibt einen neuen Vorfall. Der Fraktionsvorsitzende der CDU in Jork (Kreis Stade), Hinrich Rohbohm, arbeitet für die Rechtsaußen-Wochenzeitung “Junge Freiheit”, für die auch der Wolfenbütteler NPD-Kreistagsabgeordnete und mögliche künftige NPD-Bundesvorsitzende Andreas Molau jahrelang tätig war. Nach übereinstimmenden Berichten der taz und der Nordwest-Zeitung hat Rohbohm in seinen Artikel unter anderem die ausländerfeindlichen Übergriffe auf indisch-stämmige Bürger im sächsischen Mügeln gerechtfertigt und den österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider gegen seine Kritiker verteidigt. Nachdem nun der öffentliche Druck zugenommen hat, gab der Stader CDU-Kreisvorsitzende zu, dass Rohbohm “in einigen seiner Artikel dazu beigetragen (habe), die Grenze zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus zu verwischen” (Quelle). [Weiterlesen →]
DIE LINKE zur Entwicklung der Fachhochschule OOW: „Nur ein halber Schritt zurück!“
Hannover. Hannover. Die Linksfraktion im Landtag hat die Aufteilung der Fachhochschule Oldenburg/ Ostfriedland/ Wilhelmshaven (OOW) grundsätzlich begrüßt, allerdings die geplante Ausführung kritisiert. Weder die Strukturkommission noch die Landesregierung hätten die Frage beantworten können, warum lediglich die Trennung in zwei Standorten thematisiert wurde. „Hier wird nur ein halber Schritt zurück vorgeschlagen“, sagte Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Perli erinnerte daran, dass es vor dem 1. Januar 2000 drei selbstständige Fachhochschulen in der Region gegeben hat. Außerdem forderte Perli das Wissenschaftsministerium auf, im Zuge der Neuordnung der OOW eine klare und verlässliche Strukturplanung für Nordwestniedersachsen vorzulegen. „Von oben vorgegebene, vorschnelle Entscheidungen, ohne die Betroffenen vor Ort eingebunden zu haben, werden zu einer Fortsetzung der Krise führen“, sagte Perli. [Weiterlesen →]
Wer vor 18 Monaten 1.158,48 Euro in die Aktien der Commerzbank investiert hat, musste sich 18 Monate lang über fallende Kurse ärgern und hat heute noch 215,28 Euro übrig.
Wer vor 18 Monaten 1.158,48 Euro in Wolters Pilsener investiert hat, konnte 18 Monate lang jede Woche einen Kasten herrliches Pils genießen und hat heute noch…. Leergut im Wert von 223,20 Euro.
Am 4. Februar habe ich an einer Podiumsdiskussion des Landesschülerrates in Lüneburg teilgenommen. Den Artikel gibt es hier nachzulesen (jpeg|214 KB).
