 | Victor PerliFür mehr Demokratie, Gerechtigkeit und gebührenfreie Bildung! |
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In der vergangenen Woche habe ich zu vier hochschulpolitischen Themen gesprochen, die ebenso wie meine Kleinen Anfragen in der Rubrik Landtag dokumentiert sind.
Im Einzelnen waren die Themen:
- “Hochschule Vechta wird Universität”
- “Keine Autonomie ohne Demokratie – Für mehr Mitbestimmung an Niedersachsens Hochschulen”
Beim Fußballturnier des Landtages vergangene Woche konnte ich mich mit 2 Toren in die Schützenliste eintragen. Hierzu ein Auszug aus einem Artikel in der Onlineausgabe der NWZ vom 28. März:
Auflösungserscheinungen bei der CDU. Vier Verletzte und andere Termine verhinderten nach Angaben von Kapitän Wittich Schobert die Teilnahme der Fraktion am Fußball-Turnier des Landtags. Weil der einstige Sieger durch Abstinenz glänzte, feierte sich die FDP als beste Koalitionsfraktion – angesichts des letzten Platzes und einer 1:11-Klatsche gegen die Landtagsverwaltung wohl etwas vollmundig. Es gewann übrigens die Verwaltung vor Linken und Grünen. Die SPD wurde Fünfter, hatte mit Fraktionschef Wolfgang Jüttner aber immerhin den Starspieler des Abends auf dem Platz.
Den ganzen Artikel gibt es hier.
Leider scheint das Projekt der niedersächsischen Landesregierung “n21″ (siehe Kleine Anfrage zu Open Source – Software) noch keine Wirkung entfaltet zu haben in den Reihen derer, die mit der Betreuung der Homepage des Bundeslandes betraut sind. Der Screenshot unten belegt auf eindrucksvolle Art, dass man nicht immer wissen kann was los ist, wenn etwas schief geht auf der Datenautobahn.
(zum Vergrössern auf das Bild klicken)
Ein Mobilisierungsclip zur Krisendemonstration an diesem Wochenende in Berlin.
DIE LINKE fordert: Mehr Demokratie an die Hochschulen! – Senat muss Entscheidungsbefugnisse zurückerhalten
DIE LINKE im Landtag hat vor Novelle des Landes-Hochschulgesetzes mehr Demokratie für die niedersächsischen Hochschulen gefordert. Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, sagte, von demokratischer Mitbestimmung sei dort nur noch wenig zu spüren – die Präsidien könnten ihre Hochschulen inzwischen leiten wie ein Vorstand seinen Konzern. „Wir wollen aber keine Hochschule, die wie ein Unternehmen geführt wird“, sagte Perli. „Wir wollen eine demokratische Hochschule, in der alle Mitglieder an den Entscheidungen beteiligt werden – eine starke Hochschule mit starker Legitimation und starken Mitgliedern.“ [Weiterlesen →]
Hannover. DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag entsendet folgende Vertreter zur Bundesversammlung am 23. Mai 2009:
1. Kreszentia Flauger, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, 43, ist gelernte Datenverarbeitungskauffrau und lebt in Wildeshausen.
2. Giesela Brandes-Steggewentz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Niedersachsen, 60, arbeitet als Gewerkschaftssekretärin und lebt in Osnabrück.
3. Victor Perli, MdL, 27, Deutsch-Italiener, war bis 2008 Bundessprecher des LINKEN-Jugendverbandes [‘solid] und lebt in Wolfenbüttel.
4. Dietrich Kittner, Künstler, 73, macht seit Anfang der 1960er Jahre politisches Kabarett, leitete lange das Theater am Küchengarten in Hannover und lebt in Bad Radkersburg (Österreich) und in Hannover.
Bundespräsidentenkandidat der LINKEN ist der Intendant, Regisseur und Schauspieler (Ex-”Tatort”-Kommissar) Peter Sodann. Zur Kandidatur von Peter Sodann für das Amt des Bundespräsidenten erklärten die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: “Peter Sodann ist als Repräsentant für die Bundesrepublik Deutschland in mehrfacher Hinsicht besonders geeignet.” Er trat und tritt für Frieden, mehr Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit, höhere Kultur, Chancengleichheit beim Zugang zu Bildung und Kultur sowie für eine gerechte Vereinigung ein. “Er wäre ein Bundespräsident des Volkes.”
Auch die Braunschweiger Zeitung berichtete in einem Artikel über meine Teilnahme.
Nachdem Bodo Ramelow (DIE LINKE) sich gerade erfolgreich von der Beobachtung durch den Verfassungsschutz freigeklagt hat , rückt nun Oberverstaatlicherin Angela Merkel in das Visier der Schlapphüte. Ein kleiner satirischer Beitrag aus dem ARD-Morgenmagazin.
Der nach einem Überfall auf ein Jugendcamp der Linksjugend ['solid] in Hessen verurteilte Neonazi Kevin Schnippkoweit befindet sich einigen Tagen wieder auf freiem Fuss. Die hessische Staatsanwaltschaft sieht “keine Wiederholungsgefahr”.
Ein Artikel in der Jungen Welt bietet hierzu aktuelle Informationen. Der schon etwas ältere Panorama-Bericht stellt die Meinung der Staatsanwaltschaft anschaulich in Frage.
Hannover. DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag hat mit Unverständnis auf die Ankündigung von Kulturminister Lutz Stratmann reagiert, die Künstlerkolonie Worpswede durch den Abzug der dortigen Landesstipendien de facto zu zerstören. Der kulturpolitische Sprecher der LINKEN, Victor Perli, sagte: “Das ist eine völlig unsinnige Zentralisierung der Künstlerförderung: Stratmann gefährdet mit Worpswede einen Leuchtturm der hiesigen Kultur, und mit der Konzentration auf Lüneburg beraubt er Niedersachsen eines guten Stückes seiner kulturellen Vielfalt.” [Weiterlesen →]
Wolfenbüttel. „Wir brauchen jetzt einen Schutzschirm für die Menschen“ meint Victor Perli, Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete der LINKEN angesichts der sich deutlich abzeichnenden Verschlechterungen auf dem Arbeitsmarkt in der Region. Er warnt: „Auch für die Menschen in Wolfenbüttel wird der dramatischste Einbruch der Weltwirtschaft seit dem zweiten Weltkrieg immer greifbarer: in Form von Kurzarbeit und Entlassungen bei den exportorientierten Industrieunternehmen in Salzgitter, Braunschweig und Wolfsburg.“
Außerdem spitze sich die Situation bei Hertie in Wolfenbüttel und an den anderen fünf niedersächsischen Standorten zu. „Die Landesregierung sollte mit einem schnellen Bürgschaftsangebot an den potentiellen Investor einen Impuls geben, um die verbliebenen Hertie-Standorte zu stützen und die Arbeitsplätze zu retten“, fordert Perli. Auf Antrag der Linksfraktion werde dieses Thema am Mittwoch im Haushalts- sowie im Wirtschaftsausschuss des Landtags beraten. [Weiterlesen →]
Hier ein Artikel aus der Zeitung der Gewerkschaft Erziehung & Wissenschaft Niedersachsen im PDF-Format: Link (PDF|105KB)
Hannover. Die Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag hat die Ankündigung der Landesregierung, die Stipendiatenquote unter den Studierenden zu erhöhen, als unsinnige Alibimaßnahme kritisiert. Der hochschulpolitische Sprecher der LINKEN, Victor Perli, sagte: „Von den zusätzlichen Stipendien werden nur wenige Studierende profitieren – die Chance auf Förderung bleibt also gering und die Antragssteller werden zu Almosenempfängern degradiert, die auf die Gnade von Staat und Wirtschaft angewiesen sind.“ Zudem beseitigten Stipendien keineswegs die soziale Schieflage an den Universitäten; ärmere Studierende profitierten von ihnen schon jetzt nur unterdurchschnittlich.
Statt also zusätzliches Geld in Stipendien zu investieren, die nur Wenigen nutzten, müsse das Land die Studiengebühren abschaffen und den Hochschulen die wegfallenden Mittel aus dem Landeshaushalt erstatten, forderte Perli. „Selbst schwarz-gelb in Hessen hat sich inzwischen zu einem gebührenfreien Studium bekannt. Nur Wulff und Stratmann klammern sich immer noch an ein politisch längst gescheitertes Projekt.“
