Victor Perli

Freitag, 15.05.09, 19.00 Uhr – TU Braunschweig (Altgebäude), Raum SN 19.3

Der NATO-Einsatz in Afghanistan wurde von Anfang an nicht nur mit dem Kampf gegen den Terrorismus, sondern mit dem vorgeblichen Ziel legitimiert, Frauenrechte in dem von den Taliban zerstörten Land einzuführen. Was ist daraus nach acht Jahren Besatzung geworden?

Dr. Birgit Bock-Luna, Ethnologin, berichtet von der Arbeit in der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit engagierten afghanischen Frauen, die in ihrem Heimatland für Demokratie und Frauenrechte arbeiten. Anhand der Beispiele von der suspendierten Parlamentariern Malalai Joya und anderen Frauen, die sich transnational für das Leben und die Rechte von Frauen (und Männern) in Afganistan einsetzen, soll diskutiert werden, welche politischen Ansätze und welche Partnerinnen vor Ort in Frage kommen, um eine wirkliche Verbesserung für die Bevölkerung zu erreichen.

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Hannover. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Ergebnisse der jüngsten Forsa-Umfrage zur Atomenergie zur Grundlage ihres politischen Handelns zu machen. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts hatten 66 Prozent der befragten Bürgerinnen und Bürger den Atomausstieg befürwortet. „CDU und FDP beschwören immer wieder die Renaissance der Atomenergie, doch die Umfrage hat gezeigt, dass die Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit den Ausstieg will“, sagte Kurt Herzog, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Die gesunkene Akzeptanz von Atomenergie sei auch auf das Desaster im Atommülllager Asse zurückzuführen. „Glücklicherweise gibt es mit dem Untersuchungsausschuss jetzt die Hoffnung, die Vorgänge in der Asse aufzuklären“, sagte Herzog. Die Störfälle in den seit zwei Jahren stillliegenden Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel sowie die Ergebnisse der KiKK-Studie mit festgestellten höheren Kinderkrebsraten in der Umgebung von Kernkraftwerken hätten die Menschen zusätzlich beunruhigt. [Weiterlesen →]

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Hannover. DIE LINKE im niedersächsischen Landtag sieht sich nach der heutigen Experten-Anhörung in ihrer Kritik an der Neustrukturierung der Hochschullandschaft im Nordwesten Niedersachsens bestätigt. „Alle angehörten Experten haben den beabsichtigten Eingriff in die Hochschulautonomie auf das Schärfste verurteilt. Ich erwarte nun von CDU und FDP, dass sie daraus ihre Schlüsse ziehen und die Macht des gemeinsamen Hochschulrates eingrenzen und den Lenkungsausschuss ersatzlos streichen“, sagte Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Anschluss an die Anhörung. In dem Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass es einen gemeinsamen Hochschulrat sowie einen Lenkungsausschuss der Universität Oldenburg mit der neuen Fachhochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth geben soll, die über zentrale Mitbestimmungskompetenzen in den beiden Hochschulen verfügen sollen, ohne dass Vertreter der jeweiligen Hochschule in den Gremien eine Mehrheit haben. Die Linksfraktion sieht damit den Kernbereich der hochschulischen Selbstverwaltung ausgehebelt – und damit die Niedersächsische Landesverfassung verletzt. [Weiterlesen →]

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Kurz vor dem 1. Mai verunstalteten junge Neonazis das Wolfenbütteler Gewerkschaftshaus mit hunderten von Aufklebern und Plakaten. Zum zweiten Mal binnen eines Jahres wurde im Februar das jüdische Denkmal in der Innenstadt Wolfenbüttels zerstört. Außerdem lesen und hören wir in letzter Zeit wieder häufiger von Nazi-Symbolen im öffentlichen Raum, von mit Hakenkreuzen zerkratzten Autos und jungen Neonazigruppen, die bei Bürgerinnen und Bürgern für Unruhe und Angst sorgen.

Deshalb habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht, um in Erfahrung zu bringen, ob es Defizite bei der Bewertung und strafrechtlichen Verfolgung von Neonazi-Aktivitäten im Landkreis Wolfenbüttel gibt. Sie kann hier im PDF-Format gelesen werden.

Mit den Antworten der Landesregierung soll die Zivilgesellschaft sensibilisiert werden noch besser hinzuschauen, damit dem Treiben von Ausländerfeinden und Gewalttätern gegen Minderheiten bei uns keine Chance gegeben wird. Die Antwort soll am 14. Mai vorliegen.

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Hannover. Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, hat die Erhöhung der Stundenlöhne für studentische Hilfskräfte an den niedersächsischen Hochschulen als Tropfen auf den heißen Stein bezeichnet. Die Anhebung, die am 1. Mai in Kraft getreten ist, falle so gering aus, dass die Beschäftigten weiterhin einen deutlichen Reallohnverlust hinnehmen müssten: Seit der letzten Lohnerhöhung vor 16 Jahren habe es nur Null- oder sogar Minusrunden gegeben. Perli forderte eine weitere, diesmal kräftige Erhöhung der Vergütungssätze: „Das Lohnplus müsste statt rund drei Prozent etwa 25 Prozent betragen“. Nur so hätte der Reallohnverlust der vergangenen Jahre ausgeglichen werden können. [Weiterlesen →]

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Hannover. Die Pläne der niedersächsischen Landesregierung zur Zwangskooperation der Universität Oldenburg mit der neuen Fachhochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth sind bei der Linksfraktion im Landtag auf scharfe Kritik gestoßen. „Gegen eine Zusammenarbeit ist prinzipiell nichts einzuwenden, doch diese Form der Kooperation führt zu einem Demokratieverlust an beiden Hochschulen“, sagte Victor Perli, wissenschaftspolitischer Sprecher der LINKEN. Die geplante Bildung eines Lenkungsausschuss und eines gemeinsamen Hochschulrates führe zur Entmachtung der bestehenden Gremien an beiden Hochschulen. „Das Gesetz wird von oben auf die Hochschulen gestülpt und zwingt sie dazu, ihre Verwaltungen zusammenzulegen. Die noch verbleibenden Gremien haben so gut wie gar nichts mehr zu sagen“, erklärte Perli.
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Hannover. Die Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag hat ihre Forderung nach einem gemeinsamen Antrag der drei Oppositionsfraktionen zur Einsetzung eines Asse-Untersuchungsausschusses heute (Montag) noch einmal untermauert. Ein gemeinsamer Antrag sei auch deshalb wichtig, damit nicht der Verdacht aufkomme, die SPD wolle mit einem eigenen Antrag die für sie sensiblen Vorgänge in der Asse ausblenden. „Schließlich hat es auch in der Regierungszeit der SPD große Versäumnisse gegeben“, sagte Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion. Die Aussagen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei der Kundgebung am 1.Mai in Wolfenbüttel hätten noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig ein solcher Ausschuss sei. Gabriel hatte erklärt, dass die vom Helmholtz-Zentrum, dem früheren Betreiber, vorgelegten Akten nicht das in Deutschland übliche Dokumentations-Niveau hätten. [Weiterlesen →]

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