Victor Perli

Wortkarg und inkompetent – so gab sich Umweltminister Sander bei seiner Befragung durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Asse II am Mittwoch, den 03.12. Gerade die Fragen meines Kollegen Kurt Herzog brachten den „Kettensägenminister“ in Verlegenheit. Oft zog er sich darauf zurück, dass er mit dem Gegenstand der Frage „nicht unmittelbar befasst“ gewesen sei oder die genannten Vorgänge außerhalb seiner Amtszeit lägen. Mein Kollege Björn Försterling (FDP) konnte nicht so recht daran glauben und fragte den Umweltminister folgendes:

„Herr Minister Sander, der Abgeordnete Perli hat vorhin getwittert, Sie seien auf die Fragen des Abgeordneten Herzog sprach- und antwortlos gewesen. Haben Sie den Eindruck, dass Sie sprach- und antwortlos gewesen sind, und haben Sie den Eindruck, dass Sie hier Fragen nicht ausreichend beantwortet haben?”

Worauf Sander nicht anders zu antworten wusste als folgendermaßen:

„Ich habe den Eindruck – - – Nun sitzt er links hinten von mir, und nach links kann ich immer so schlecht gucken und bekomme das nicht alles mit. Ich habe nicht den Eindruck, dass ich mich nicht bemüht hätte, die Fragen sehr umfassend zu beantworten.“

Im Folgenden dokumentiere ich eine typische „umfassende“ Antwort des Ministers aus der Befragung.

Auf die Frage Herzogs, ob Sander am 6. Juni 2008 (an diesem Tag reichte Herzog eine Kleine Anfrage zum Thema ein) schon darüber in Kenntnis gewesen wäre, dass sich im Asseschacht kontaminierte Lauge befindet, antwortete der Umweltminister wortwörtlich:

„Herr Abgeordneter Herzog, ich glaube, ich habe diese Frage der kontaminierten Laugen mit meinem Eingangsstatement klar und deutlich beantwortet, dass eben – ich wiederhole es auch gern – das meinen Mitarbeitern nicht bekannt war. Ich habe auch in meinem Eingangsstatement ziemlich klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, warum das der Fall war. Ich habe aber auch gesagt, es war bekannt. Sie können mich höchstens nach dem Zeitpunkt fragen. Das ist ja immer wieder auch, Herr Vorsitzender – - – Ich kann als Zeuge nur zu Gegenständen befragt werden, mit denen ich als Zeuge unmittelbar befasst war.“

Woraufhin der umweltpolitische Sprecher unser Fraktion entgegnete, dass damals bereits 10 Tage später der Staatsekretär Birkner nach Rücksprache mit Sander verkündete, dass festzustellen sei, „dass die in den Salzlösungen der Schachtanlage Asse festzustellenden Anteile von Cäsium-137 seit vielen Jahren bekannt sind.“

Sander betonte im Vorfeld ausdrücklich, er stehe hinter den Aussagen seines Staatssekretärs, der ja feststellte, dass die Kontamination seit vielen Jahren bekannt sei. Wieso behauptet er dann eine Antwort vorher von nichts gewusst zu haben? Vielleicht, weil der Umweltminister auf seinem eigenen Gebiet vollkommen inkompetent ist? Lassen wir ihn zum Ende selbst sprechen:

„Herr Abgeordneter Herzog, wir halten es ja ziemlich freimütig. Alles, was ich weiß, gebe ich hier auch bekannt. Nur nochmals: Als Zeuge kann ich Ihnen nur zu Dingen etwas sagen, mit denen ich unmittelbar – - – ‚Bekanntschaft gemacht habe‘, hätte ich fast gesagt.“

Fazit: Das Problem Asse II war Umweltminister immer ziemlich egal und lästig. Als oberste Genehmigungsbehörde war das Niedersächsische Umweltministerium in Sache Asse jahrelang ohne politische Führung.

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