Victor Perli

Hannover. DIE LINKE im Landtag beurteilt den Auftritt der Bundesforschungsministerin Annette Schavan im Asse-Untersuchungsausschuss als nicht geglücktes Ablenkungsmanöver. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Kurt Herzog, sagte: „Schavans Antworten waren windelweich und wurden Antworten durch Vorhalte aus den Akten klar widerlegt“. Die Ministerin hätte die Kontamination der Lauge anfangs schlicht als „Irritationen“ abgetan.

Auch Schavans vermeintlicher Einsatz für mehr Transparenz in der Öffentlichkeit habe sich vor dem Ausschuss schnell als hohle Floskel entpuppt, kritisierte Herzog: „Sie hat vorsätzlich gerade die Bürgerinitiativen geschnitten, die für die Aufdeckung des Skandals gesorgt hatten“. Gegen sämtliche Veränderungen in der Betriebs-Struktur und bei der Schließung der Asse habe sich ihr Ministerium gesperrt, bis es nicht mehr anders ging. Herzog: „Schavan wollte keinen Optionenvergleich und auch keinen Betreiberwechsel. Im Gegenteil; dem schlampigen Altbetreiber ‚Helmholtz‘, der quasi ihrem Ministerium unterstand, bescheinigte sie ‚hervorragende Kompetenz‘“.

Bei der Suche nach einer neuen Struktur für die Asse vertrat Schavan als Forschungsministerin knallharte Machtinteressen gegen BMU und BfS. „Sie wollte verhindern, dass die Endlagerung insgesamt, insbesondere aber das Lagermedium Salz in Misskredit gerät“, erklärte Herzog. Folgerichtig habe sie es im Ausschuss geradezu ängstlich vermieden, aus der Asse Lehren für Gorleben zu ziehen.

Insgesamt habe Schavan im Untersuchungsausschuss vor allem durch Unwissenheit geglänzt. „Es ist mir unverständlich, dass amtierende Minister wie Annette Schavan oder Hans-Heinrich Sander so wenig Fachwissen haben“, resümierte Herzog. „Und es macht mich wütend, dass sie angesichts des Asse-Desasters jegliche Selbstkritik ausblenden und sich auch noch als Retter präsentieren. Ich denke, Frau Schavan hätte damals doch lieber Bundespräsidentin werden sollen“.

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