Asse-Untersuchungsausschuss darf nicht abgebrochen werden
Hannover. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Kurt Herzog, lehnt die Forderung des CDU-Abgeordneten Dirk Toepffer ab, den Asse-Untersuchungsausschuss abzubrechen. „Der CDU sind die vielen Erkenntnisse ein Dorn im Auge: Sie sieht offensichtlich ihr Hau-Ruck-Verfahren zur alternativlosen Weitererkundung von Gorleben gefährdet“, sagte Herzog. Nach Ansicht des LINKEN-Abgeordneten findet Toepffer die PUA-Sitzungen langweilig. Er stelle nie eine Frage und verstehe nichts von der Materie. „Er sollte seine Mitgliedschaft im Untersuchungsausschuss abgeben anstatt ein Ende der Aufklärungsarbeit zu verlangen“, sagte Herzog.
Die Atomenergie sei ein Kamikaze-Unterfangen; in den Ausschusssitzungen werde die Parallele zwischen der Asse und Gorleben deutlich. Viele Akteure aus der Geschichte des Asse-Atommülllagers hätten letztlich auch die Auswahl und das Verfahren für Gorleben beeinflusst bzw. manipuliert. Der Untersuchungssauschuss habe den eindeutigen Auftrag, die Auswirkungen des Asse-Desasters auf die Auswahl anderer Salzstöcke wie Gorleben als Endlager zu klären. Dies habe auch der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtages bestätigt. „Gerade die niedersächsischen Detailinformationen beispielsweise aus den Bergämtern kann später ein Gorleben-Untersuchungsausschuss auf Bundesebene verwerten“, sagte Herzog.
Pinnwand - Schreib Deine Meinung