DIE LINKE will Kanzlerin Merkel vor den Asse-Untersuchungsausschuss laden
Hannover. DIE LINKE im niedersächsischen Landtag fordert, Bundeskanzlerin Angela Merkel vor den Asse-Untersuchungsausschuss zu laden. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Kurt Herzog, sagte: „Wir brauchen Merkels Aussage, um zu klären, warum sie 1996 nicht auf die Zweifel des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) an der Atommülllagerung in Salz eingegangen ist. Wir müssen wissen, warum sie an diesem teuren und gefährlichen Irrweg bis heute festhält“. Aus demselben Grund sollte auch der neue Gorleben-Untersuchungsausschuss auf Bundesebene die Kanzlerin vorladen.
Anlass für Herzogs Vorstoß sind die Aussagen des ehemaligen BfS-Präsidenten Prof. Alexander Kaul. Kaul hatte die damalige Umweltministerin Merkel bereits 1996 schriftlich auf die Probleme hingewiesen, die Salz als Lagermedium für Atommüll mit sich bringt. Er schrieb damals, dass „größere Schwierigkeiten bei diesem Versuchsendlager die Salzlinie als Endlagerwirtsgestein in Frage stellen könnten. In diesem Fall wären das ERAM (Morsleben) nicht zu halten und Gorleben gefährdet.“ Dementsprechend hielt er es „für dringend geboten, eine Analyse der Gefährdungssituation der Asse vornehmen zu lassen“. Weder befolgte Merkel diesen Appell noch beantwortete sie sein Schreiben.
Herzog vermutet: „Das Problem war für Merkel, dass sie kurz vor dem BfS-Brief vom Februar 1996, nämlich im Herbst 1995, per Weisung und gegen den ausdrücklichen Widerstand des Umweltministeriums in Sachsen-Anhalt verfügt hatte, Morsleben weiter mit westdeutschem Atommüll vollzustopfen“. Da hätten Zweifel am Endlagermedium Salz nicht ins Bild gepasst; und deshalb habe ihr Ministerium auf Kauls Brief auch gar nicht erst reagiert.
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