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LINKE-Kreisverbände Wolfenbüttel, Goslar und Harz vertiefen Zusammenarbeit

Wolfenbüttel. Die beiden niedersächsischen Kreisverbände Goslar und Wolfenbüttel und der Sachsen-Anhaltische Kreisverband Harz der Partei DIE LINKE hatten zu einer gemeinsamen Vorstandssitzung nach Halberstadt eingeladen. Der Einladung folgten über vierzig Mandatsträger, Kommunalpolitiker und Abgeordnete der Landtage Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Moderiert durch die drei Kreisvorsitzenden Michael Ohse (Goslar), MdL Victor Perli (Wolfenbüttel) und MdL André Lüderitz (Harz) verständigten sich die Linken auf die weitere Vertiefung der politischen Zusammenarbeit der insgesamt rund 680 Mitglieder zählenden LINKE-Kreisverbände in der nördlichen Harzregion Niedersachsens und Sachsen-Anhalts.

Auf allen Ebenen, zwischen Kreisverbänden, Ortsverbänden und Fraktionen, wolle man noch enger zusammenarbeiten. Probleme in der Sozial-, Umwelt- und Verkehrspolitik machen nicht an Ländergrenzen halt. Gerade in der Harzregion können Themen wie die Entwicklung des Tourismus und des Nationalparks Harz oder das marode Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel nur gemeinsam gelöst werden, zeigten sich Ohse, Perli und Lüderitz überzeugt.

„Im Vorfeld der Kommunalwahlen im Jahr 2011 wollen wir mit dem Oberbürgermeister unserer Nachbarstadt Halberstadt, Andreas Henke (DIE LINKE), sowie mit dem Ortsbürgermeister der an unseren Landkreis grenzenden Ortschaft Hessen, Rüdiger Seetge (DIE LINKE) zusammentreffen, um gemeinsame Vorschläge zu entwickeln, die die länderübergreifende Kooperation in unserer Region vertiefen können“, sagte das Wolfenbütteler Vorstandsmitglied Arnfred Stoppok abschließend.

CDU und FDP haben aus den Hochschulprotesten nichts gelernt!

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat der Regierungskoalition bescheinigt, aus den jüngsten Protesten an den Hochschulen keine Lehren gezogen zu haben. CDU und FDP haben heute im Wissenschaftsausschuss einen Antrag durchgesetzt, der die Bologna-Politik ihrer Landesregierung hochleben lässt. „Die Landesregierung sitzt die Proteste der Studierenden einfach aus“, sagte Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion. Perli erinnerte daran, dass die starke Verschulung des Studiums, die hohe Prüfungsdichte und der eingeschränkte Zugang zum Master-Studium im Herbst und Winter zu großen Protesten an fast allen Hochschulen Niedersachsens geführt hätten. [Weiterlesen →]

Victor Perli fasste in der Suppenküche mit an

Wolfenbütteler Schaufenster, 04. April 2010

Griefahn bei der Asse nicht energisch genug und überfordert – Bundesministerien und nachgeschaltete Behörden arbeiteten gegen sie

Hannover. Nach der Befragung der ehemaligen Niedersächsischen Umweltministerin Monika Griefahn im Asse-Untersuchungsausschuss kritisierte der umweltpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Kurt Herzog, Griefahns zögerlichen Umgang mit dem Thema Asse während ihrer Amtszeit.
„1990, zu Beginn ihrer Amtszeit, war Griefahn sicher entschlossen, gegen die Atomenergie vorzugehen und die niedersächsischen Endlager zu verhindern“, so Herzog. „Beim Thema Asse wurde aber schnell klar, dass sie sich von Teilen ihres eigenen Ministeriums und insbesondere von den nachgeschalteten Behörden auf der Nase herumtanzen ließ, ohne dem etwas entgegen zu setzen“. [Weiterlesen →]

Gegen parteipolitische Polemik im Kampf gegen Rechts

Von der Wolfenbütteler Zeitung nicht veröffentlichte Stellungnahme von mir zum Leserbrief “Lagebericht stellt Ort unter Generalverdacht” von Marcus Becks:

Ein regelmäßiger Blick in die Wolfenbütteler Zeitung hätte genügt!

Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ist kein geeignetes Thema für parteipolitische Polemik zwischen Demokraten, weil es Neonazis zu lachenden Dritten macht. Ich stelle daher lediglich die Vorwürfe richtig, die Marcus Becks in diesem Zusammenhang gegen mich richtet. Die übrigen Unterstellungen gegen meine Person relativieren sich, wenn man weiß, dass Herr Becks Mitglied des Kreis- und Stadtvorstands der CDU ist. Bei den Darstellungen aus dem Lagebericht Rechtsextremismus, die der Leserbriefschreiber aus dem Zusammenhang gerissen kritisiert, handelt es sich weder um Unwahrheiten noch um Übertreibungen. Um das festzustellen, hätte ein regelmäßiger Blick in die Wolfenbütteler Zeitung genügt!

Dazu im Einzelnen:

- Es ist falsch, dass der Lagebericht Rechtsextremismus die Ortschaft Achim unter Generalverdacht stellt. Es wird lediglich an einen Vorgang erinnert, über den die Wolfenbütteler Zeitung am 11.02.2008 mit dem Untertitel “Ein Neonazi steigt aus, und seine Familie wird gemobbt” berichtet hat. In diesem Artikel heißt es “Es begann im Dorf eine Verleumdungs- und Diffamierungskampagne gegen Familie B.*, (…) die bis heute anhält.” Darin wird auch von erzwungenen Rücktritten im Schützenverein und Ermittlungen des Staatsschutzes berichtet. Ausgelöst wurde all das, weil sich die Mutter des Aussteigers vor Ort gegen die NPD engagiert hatte. [Weiterlesen →]

Volker Pispers zum Sozialismus als “Sieger der Herzen”

Am 15. März überschrieb die Financial Times Deutschland einen Artikel mit “Mehrheit der Deutschen wünscht sich sozialistischen Staat“. Unter Berufung auf eine Emnid-Umfrage heißt es darin, dass sich eine große Mehrheit der Deutschen vorstellen könnte in einem sozialistischen Staat zu leben, solange für Arbeitsplätze, Solidarität und Sicherheit gesorgt wäre. In den östlichen Bundesländern hätten sich 80 Prozent der Befragten entsprechend geäußert, in den westlichen bis zu 72 Prozent.

Dazu kommentiert der Kabarettist Volker Pispers: