2. Oktober: Erst Festakt zur Einheit, dann Neonazis in Halberstadt blockiert
Anlässlich eines gemeinsamen Festaktes der Landkreise Harz, Goslar und Wolfenbüttel zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit war ich am 2. Oktober in Halberstadt. Zu den rund 250 Gästen zählten auch zahlreiche Kommunal- und Landtagspolitker der LINKEN aus beiden Bundesländern. Anschließend demonstrierte ich vor Ort mit hunderten Bürgerinnen und Bürger gegen einen Aufmarsch von Neonazis. Zu dieser Demonstration hatte ein breites gesellschaftlichen Bündnisses, bestehend aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und Vereinen aufgerufen.
Zu den Teilnehmern gehörten auch viele Abgeordnete und Mitglieder der Harzer LINKEN und der Linksjugend ['solid], u.a. Halberstadts Oberbürgermeister Andreas Henke (LINKE) MdL André Lüderitz (Blankenburg) sowie weitere LandtagskandidatInnen der LINKEN. Sie alle beteiligten sich an den vielfältigen und fantasievollen Protestaktionen des “Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt”. Die zentrale Kundgebung begann am Bahnhof mit den Ansprachen von Reiner Straubing (DGB) und Rüdiger Erben (Innen-Staatssekretär).
Im Verlauf kam es auch zu einer erfolgreichen friedlichen Sitzblockade, mit dem die Neonazis zu einer anderen Route gezwungen wurden. Auffällig war, dass die Polizeikräfte in Sachsen-Anhalt wesentlich kooperativer waren als man das von Protesten gegen Neonaziaufmärsche in Niedersachsen gewöhnt ist. Hier lässt Innenminister Uwe Schünemann (CDU) friedliche Sitzblockaden fast immer mit Schlagstockeinsatz räumen.
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