Victor Perli

“Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass ÖPP-Modelle kein geeignetes Mittel für öffentliche Bauvorhaben sind. DIE LINKE hat sich als einzige Partei im Landtag vehement gegen dieses Finanzierungsmodell ausgesprochen. Gut, dass sich diese Position jetzt durchgesetzt hat.“ So kommentiert Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion, die gestrige Entscheidung der Leuphana Universität Lüneburg, ihr neues Zentralgebäude jetzt doch in Eigenregie zu errichten. Mit dem Verzicht auf ein ÖPP-Projekt werde das Bauvorhaben billiger und die Hochschule bleibe „Herr im eigenen Haus“, betont Perli. „ÖPP-Modelle sind für die öffentliche Hand grundsätzlich unwirtschaftlich, intransparent und risikoreich.“

Auch wenn das ÖPP-Projekt nun vom Tisch ist, sind für die Linksfraktion noch längst nicht alle Fragen geklärt: So wurde der Standort Volgershall erst vor wenigen Jahren für 22 Mio. Euro saniert, jetzt soll er für 9 Mio. Euro „verramscht“ werden. „Das ist eine Verschwendung von Steuermitteln“, moniert Victor Perli. Unklar sei auch, was mit dem Studiengang Automatisierungstechnik passieren soll, der bisher in Volgershall angeboten wird. Bislang gebe es dafür noch keine verbindliche Lösung, sondern nur Absichtserklärungen. Zudem seien 14 Mio. Euro EU-Gelder für den Bau nur im Zusammenhang mit der ÖPP-Maßnahme gebilligt worden. „Wissenschaftsministerin Johanna Wanka hat diesen Passus mehrfach als nicht veränderbar dargestellt, hier erwarte ich, dass schnell nachgebessert wird“, kündigt Perli an. [Weiterlesen →]

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aus dem Wolfenbütteler “Schaufenster” vom 19.12.2010:

LINKE-Abgeordnete trafen Mitarbeitervertretung in Neuerkerode

Ursula Weisser-Roelle und Victor Perli, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Braunschweig und Wolfenbüttel, haben die Mitarbeitervertretung (MAV) in Neuerkerode besucht. Im Gespräch mit der designierten MAV-Vorsitzenden Sabine Bothe-Michels und Stellvertreter Carsten Wolters informierten sich die Abgeordneten über die Belange der Beschäftigten der evangelischen Stiftung. Besondere Themen waren Fehlentwicklungen in der Pflegepolitik und die bevorstehende Gehaltsrunde. [Weiterlesen →]

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Hannover/Wolfenbüttel. DIE LINKE im Landtag sieht in dem heute vorgelegten Bericht des Epidemiologischen Krebsregisters Niedersachsen über Krebserkrankungen in der Samtgemeinde Asse sowie in den übrigen Samtgemeinden und eigenständigen Gemeinden des Landkreises Wolfenbüttel noch keinen Grund zur Entwarnung. “Es ist beruhigend, dass es keine zusätzlichen Auffälligkeiten gibt, ein Zusammenhang der erhöhten Krebsraten in der Samtgemeinde Asse mit dem Atommülllager kann aber weiterhin nicht ausgeschlossen werden. Deshalb sind weitere Untersuchungen nötig”, sagte Victor Perli, Landtagsabgeordneter aus Wolfenbüttel. Bei den Betroffenen müsse untersucht werden, wo sie wohnen und wo sie arbeiten bzw. gearbeitet haben. Außerdem müssten die Krebsraten in den Gemeinden unter die Lupe genommen werden, die unmittelbar um die Asse liegen. Dazu gehörten in der Samtgemeinde Asse Denkte, Remlingen und Wittmar, in der Samtgemeinde Sickte Dettum und in der Samtgemeinde Schöppenstedt Vahlberg. “In diesem Zusammenhang sollte die Asse-Arbeitsgruppe auch auf den Sachverstand von Experten zurückgreifen, die sich kritisch mit den gesundheitlichen Auswirkungen von radioaktiver Niedrigstrahlung befasst haben”, sagte Perli. Beispielhaft nannte er die Wissenschaftler Alfred Körblein, Inge Schmitz-Feuerhake, Wolfgang Köhnlein, Horst Kuni und Sebastian Pflugbeil.

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Aus der Nordwest-Zeitung vom 16.12.2010

“Über besondere Gäste freute sich der Linken-Abgeordnete Victor Perli im Landtag. Er empfing eine Klasse des Philologen-Chefs Horst Audritz. Die Vereinigung der Gymnasiallehrer steht den Linken in der Schulpolitik nicht besonders nahe. Perli räumte aber Gerüchte aus, Audritz habe nach dem Streit mit der CDU um die neue Oberschule Unterschlupf gesucht. Der Grund ist einfacher: Perli besuchte zu Schulzeiten ein Wolfenbütteler Gymnasium, an dem Audritz bis heute Lehrer ist.”

Quelle

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Hannover/Remlingen. DIE LINKE im Landtag wertet die Verdoppelung der Laugenzuflüsse vor der Bergwerkskammer 8 als Hinweis, dass sich die Lage im Atommülllager Asse verschärft. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Kurt Herzog, sagte: „Anders als das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) jetzt behauptet, ist es nicht das erste Mal, das von außen eindringendes Wasser mit radioaktivem Abfall in Kontakt kommt – das musste das Niedersächsische Umweltministerium schon 2008 eingestehen. Die Menge an Radioaktivität, die aus den Kammern dringt, nimmt seit neuestem allerdings deutlich zu.“ [Weiterlesen →]

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Hannover. DIE LINKE im Landtag hat kritisiert, dass Hochschulen in Niedersachsen Geld in Aktienfonds anlegen dürfen. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, legen zwar fast alle Hochschulen ihr Geld sicher und risikoarm an, aber es gibt auch eine Ausnahme: Die Universität Göttingen hat in Aktienfonds investiert – und dabei wegen der Finanzkrise einen Buchverlust in Millionenhöhe erlitten. „Das ist ein erschreckender Vorgang. Die Universität spekuliert mit öffentlichen Geldern und Studiengebühren und fährt dabei im Jahr 2008 einen Buchverlust von 1,3 Mio. Euro bzw. 28 Prozent ein. Es ist völlig unverständlich, dass das Hochschulgesetz die Hochschulen dazu auch noch ermuntert“, sagte Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion. [Weiterlesen →]

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Studenten protestieren vor Landtag in Hannover gegen Studiengebühren
Quelle: haz.de

Lange war es still um die umstrittenen Studiengebühren – am Donnerstagabend machten Gegner im Rahmen eines Protests vor dem Landtag in Hannover „auf die Ungerechtigkeit beim Thema Bildung“ aufmerksam. Mit Lichtstrahlern projizierten die Protestler Sprüche an das Landtagsgebäude. Die Bannmeile ist während der Landtagssitzungen für Demonstranten weiterhin tabu. Doch Gedanken sind frei, dachte sich eine studentische Protestgruppe und trickste die Hüter der Sperrzone gestern mithilfe einer Diashow aus. Die Studentengruppe „B-Team“ fand mit ihrem Projektor Unterschlupf in einem nahe gelegenen Gebäude. Und auf der Fassade des Landtags waren bald Statements zu lesen wie „Bildung ist ein Menschenrecht“. (…) [Weiterlesen →]

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Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Jahr 2010 hat Niedersachsen eine neue Ministerin aus dem Osten gebracht, aber trotzdem gibt es im Westen nichts Neues.

(Beifall bei der LINKEN)

Der Haushalt für Wissenschaft und Kultur ist ein Zeugnis der sozialen Arroganz gegenüber den Studierenden, der Stagnation in der Wissenschaftspolitik, der Geringschätzung der Erwachsenenbildung und der Destabilisierung von kulturellen Einrichtungen.

(Beifall bei der LINKEN – Helge Limburg [GRÜNE]: Die Erwachsenenbildung macht jetzt doch der Verfassungsschutz!)

Frau Wanka, Sie haben es als neue Ministerin verpasst, eigene Akzente zu setzen und neuen Schwung in die Wissenschafts- und Kulturpolitik zu bringen. Stattdessen setzen Sie den alten
Kurs von Herrn Stratmann mit allen Irrungen und Wirrungen fort.

(Beifall bei der LINKEN) [Weiterlesen →]

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Hannover. DIE LINKE im Landtag hat die neue Studie des Helmholtz-Instituts, wonach während der Betriebsphase der Asse weniger Mädchen in Remlingen geboren worden sind, als höchst besorgniserregend bezeichnet. Laut der Studie gab es dort zwischen den Jahren 1971 und 1979 etwa 25 Prozent weniger Mädchengeburten. „Schwarz-Gelb darf solche Studien nicht länger ignorieren“, forderte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Kurt Herzog. Ähnliche Befunde seien auch nach Atombombenversuchen und der Tschernobyl-Katastrophe festgestellt worden. Herzog wertete die Studie als Hinweis auf die Gefährlichkeit von radioaktiver Niedrigstrahlung für den Menschen. [Weiterlesen →]

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Einzige (abschließende) Beratung: Die Bedeutung der Geldgeschichte in Niedersachsen entwickeln und stärken: Münzkabinett des Landesmuseums muss mit anderen Sammlungen und Institutionen vernetzt und aufgewertet werden - Antrag der Fraktion der SPD – Drs. 16/2501 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur – Drs. 16/3109

Vizepräsidentin Astrid Vockert:

Nun erhält für die Fraktion DIE LINKE Herr Perli das Wort.

(Beifall bei der LINKEN)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe ZuhörerInnen und ZuschauerInnen im World Wide Web und an den heimischen PC-Geräten! Vor ziemlich genau einem Jahr kaufte das Land der Deutschen Bank aus Konjunkturmitteln eine bedeutende Münzsammlung ab.

(Zustimmung bei der CDU)

Der historische Münzschatz der Welfen umfasst 43 000 Münzen, Plaketten, Orden und Medaillen aus der Zeit vom Mittelalter bis zur Neuzeit. Etwa 170 Sammlungsgegenstände werden seit dem 3. September 2010 im Niedersächsischen Landesmuseum Hannover gezeigt. Ich kann Ihnen sehr empfehlen, sich das dort einmal anzuschauen. [Weiterlesen →]

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Zur heutigen Berichterstattung durch die Projektgruppe Jülich im Asse-Untersuchungsausschuss erklärte der Wolfenbütteler Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Victor Perli:

„Die Untersuchungen der AG Asse Inventar haben einige wichtige Annahmen von Asse-Kritikern bestätigt: Das Asse-Schlamassel ist größer als bisher von offizieller Seite dargestellt. Die Zahl der tatsächlich mittelradioaktiven Atommüllfässer ist auf mehr als 16.000 gestiegen und das tatsächlich eingelagerte Plutonium auf mehr als 28 Kilogramm. Im vorgelegten Untersuchungsbericht bleiben jedoch viele Fragen offen. Der Leiter der Arbeitsgruppe Dr. Detlev Eck hat bestätigt, dass zahlreiche Unsicherheiten durch fehlerhafte Deklarationen der Atommüll-Lieferanten entstanden sind. Zudem ist das chemische und chemotoxische Inventar nicht untersucht worden, weshalb auch keine Schlussfolgerungen für mögliche chemische und physische Reaktionen gezogen werden könnten. Man muss sich also weiterhin davor hüten, dass in Sachen Asse alles wasserdicht untersucht worden ist.“

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