Victor Perli

Auf den Konten der Hochschulen schlummern knapp 80 Millionen Euro aus Studiengebühren. Das sind pro Gebührenzahler rund 800 Euro, also die Summe aus knapp zwei Semestern. Das geht aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage (PDF) von mir hervor über die mehrere Tageszeitungen in den vergangenen Tagen berichteten (HAZ | Landeszeitung).

Ich habe auf Anfrage die Forderungen wiederholt, dass die Studiengebühren sofort abgeschafft werden müssen und die nicht verwendeten Millionen auf den Konten in Form von Bücherstipendien an die Studierenden ausgezahlt werden sollen. Diese Auszahlung ist im Rahmen des Hochschulgesetz bereits jetzt umsetzbar.

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Hannover. DIE LINKE Fraktion bringt einen Gesetzentwurf in den Landtag ein, der Hochschulen das Spekulieren an der Börse verbieten soll. Bislang sind Börsenspekulationen in einem eingeschränkten Rahmen erlaubt. Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, sagte: „Hochschulen sind für Forschung und Lehre da – und nicht für Wertpapiergeschäfte“. Der LINKEN geht es darum, die Etats der Hochschulen vor Spekulationsrisiken zu schützen: Eine Anfrage Perlis hat gezeigt, dass die Universität Göttingen im Jahr 2008 einen Buchverlust in Millionenhöhe erlitten hatte – mehr als ein Viertel des eingesetzten Kapitals. „So etwas müssen wir in Zukunft ausschließen“, fordert Perli. „Wie riskant Börsengeschäfte sind, sollte spätestens seit der letzten Krise klar sein“. [Weiterlesen →]

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Drei Tage lang haben Studierende vor dem Hauptgebäude der Universität Hannover im Dezember 2010 bei Minusgraden und starkem Schneefall gezeltet, um auf die verheerende Situation der Wohnheime aufmerksam zu machen. Als am 17. Dezember 2010, der Verwaltungsrat des Studentenwerks Hannover eine Beitragserhöhung für die Studierenden um 10 Euro beschloss, verabschiedete er gleichzeitig mit großer Mehrheit eine Resolution, die das Bedauern darüber zum Ausdruck bringt, „dass die Niedersächsische Landesregierung es ablehnt, die dringend erforderlichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen in den älteren, vor 1973 errichteten Wohnhäusern durch Zuschüsse, Bürgschaften oder Kapitaldiensthilfen zu unterstützen.“ Weiter heißt es: „Der Verwaltungsrat und das Studentenwerk Hannover sehen in der zunehmenden Heranziehung der Studierenden zur Finanzierung der sozialen Infrastruktur einen bedenklichen Systemwechsel und kritisieren, dass sich das Land immer mehr aus der Daseinsvorsorge zurückzieht und nicht nur öffentliche Leistungen privatisiert, sondern – wie hier – auch öffentliche Lasten.“ [Weiterlesen →]

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Hannover. Anlässlich des heutigen Treffens von Wissenschaftsministerin Johanna Wanka mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen hat Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, das unzureichende Angebot an Studienplätzen bemängelt. Derzeit gebe es zwei Nadelöhre beim Hochschulzugang: „Zum einen reichen die Bachelorplätze für die Studienanfänger hinten und vorne nicht. Die angekündigten 6.000 zusätzlichen Studienplätze für den doppelten Abiturjahrgang und die erhofften 2.000 weiteren Plätze, um das Aussetzen der Wehrpflicht aufzufangen, decken keineswegs den realen Bedarf ab.“ In diesem Jahr gebe es rund 25.000 zusätzliche Abiturienten, und aus früheren Jahrgängen sei bekannt, dass in Niedersachsen etwa 40 Prozent unmittelbar nach Schulabschluss mit dem Studium beginnen. Das Land benötige also allein für dieses Jahr mindestens 12.000 zusätzliche und vollständig finanzierte Studienplätze, im Folgejahr weitere 8.000. „Die Wissenschaftsministerin rechnet sich die Welt schön, wenn sie sagt, dass 8.000 Studienplätze ausreichen würden.“ [Weiterlesen →]

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Hannover. Manfred Sohn, der haushaltspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag und Landesvorsitzende seiner Partei, hat den geplanten Neubau des Zentralgebäudes der Universität Lüneburg, den sogenannten Libeskindbau, erneut kritisiert. Nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses kommentierte Sohn: „So sieht es aus, wenn man etwas durchdrücken will: Aufträge werden ohne Rechtsgrundlage vergeben, Nachfragen nebulös oder gar nicht beantwortet“. [Weiterlesen →]

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Die Wolfenbütteler LINKEN haben sich für die Gründung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS) im Landkreis ausgesprochen. “Sowohl die Anmeldezahlen zur IGS Wallstraße als auch die Elternbefragung des Landkreises haben gezeigt, dass ein unmittelbarer Bedarf für weitere Gesamtschulen im Landkreis vorhanden ist. Die Einrichtung einer zweiten IGS ist Elternwunsch und muss schulpolitisch die oberste Priorität haben” sagte Jürgen Hartmann, Ratsherr der LINKEN im Rat der Stadt Wolfenbüttel. Als mögliche Standorte kämen Schladen, Schöppenstedt und Sickte in Frage. [Weiterlesen →]

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Jean Ziegler, bis 2008 UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Mitglied im UN-Menschenrechtsrat
Quelle: Kinofilm/Dokumentation: “We feed the world”

Ein auführlicher Vortrag von Jean Ziegler findet sich hier.

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