Victor Perli

Seit einigen Tagen läuft in den deutschen Kinos ein bemerkenswerter Film, in dem neben Daniel Brühl meine Heimatstadt Wolfenbüttel und meine alte Schule – das Gymnasium im Schloss – in Hauptrollen zu sehen sind. “Der ganz große Traum” spielt im Jahr 1872 und erzählt von der Geburt des Fußballsports in Deutschland – zu dieser Zeit eine hochpolitische Angelegenheit. Die ZuschauerInnen bekommen Einblick in die Schwierigkeiten eines Arbeiterkindes auf einer “höheren Schule”, in die die tradierten Bildungsvorstellungen der Oberschicht (die bei CDU und FDP bis heute erkennbar sind), in Militarismus und deutschnationalen Starrsinn, Chauvinismus und fehlenden Frauenrechten im deutschen Kaiserreich.
Ein junger Lehrer, der die Rückständigkeit unter anderem mit Hilfe eines Fußballs aufbrechen will, wird für die Obrigkeit schnell zum Veratwortlichen für “sozialistische Umtriebe” an der Schule und in der Stadt… schließlich sind es die Schüler, die gegen ihre erzkonservativen Lehrer und Eltern revoltieren und damit nicht nur dem Fußballsport zum Durchbruch verhelfen.

Alles in allem ein unterhaltsamer, empfehlenswerter Film, in dem meine alte Schule zum passenden Schauplatz einer sympathischen Revolte geworden ist – und der mich an einigen Stellen an die die “sozialistischen Umtriebe” zu meiner Schulzeit erinnert hat…

Tags: Multimedia, Wolfenbüttel by perlinotti
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In einem aktuellen Plädoyer äußere ich mich mit weiteren jungen Mitgliedern der LINKEN aus dem Jugend- und Studierendenverband im Rahmen der Programmdebatte zu den Mindestbedingungen für Regierungsbeteiligungen. Der Text unterstreicht die Bedeutung des “Markenkerns” der LINKEN als Partei der sozialen Gerechtigkeit, der Rückeroberung des Sozialstaatsprinzips, der Stärkung der Demokratie und der friedlichen Außenpolitik. Daraus ergeben sich für die UnterzeichnerInnen eindeutige Mindestbedingungen für Regierungsbeteiligungen: kein Sozialabbau, kein Stellenabbau im öffentlichen Dienst, keine Privatisierung öffentlichen Eigentums und auf Bundesebene die konsequente Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Im Papier heißt es: “Wir brauchen als Partei Mindestbedingungen, damit wir uns nicht ‘unter Wert’ für eine Politik hergeben, die nicht unseren Zielen entspricht. Dies ist gegenüber unseren WählerInnen und Mitgliedern nur fair: Wir machen klar, wozu wir bereit sind, und wozu auf keinen Fall. Mindestbedingungen sind die Rückversicherung für diejenigen, die oft genug auf Versprechungen vertraut haben, welche am Ende nicht nur enttäuscht, sondern ins Gegenteil verkehrt wurden.”

Der vollständige Text ist unter www.drunter-nicht.de nachzulesen.

Tags: Linksjugend ['solid], Sozialismus & Grundsätzliches by perlinotti
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Zur heutigen Abstimmung im Haushaltsausschuss über das vorgelegte Finanzierungskonzept für den Libeskindbau an der Leuphana Universität Lüneburg erklärte der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Victor Perli:

„Auch nach der heutigen Sitzung gibt es offene Fragen und ungesicherte Finanzierungsposten. DIE LINKE hat deshalb als einzige Fraktion dem heute vorgelegten Finanzierungskonzept nicht zugestimmt, sondern sich enthalten. DIE LINKE ist grundsätzlich für einen Neubau an der Universität in Lüneburg. Statt eines Finanzierungsabenteuers mit ursprünglich geplanter Teilprivatisierung hatten wir immer ein stärkeres Engagement des Landes gefordert, um Risiken für Forschung und Lehre auszuschließen.“

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Die Probleme rund um das Atommülllager Asse II stoßen auch im Schwarzwald auf Interesse. Diese Erfahrung machte der Landtagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) am Wochenende in Freiburg im Breisgau. Perli informierte dort auf Einladung einer Umweltgruppe über die Erkenntnisse des Landtags-Untersuchungsausschusses zum “Asse-Skandal”. Er erinnerte daran, dass ein großer Teil des Asse-Mülls aus Baden-Württemberg stamme. In einem Ausblick beschrieb der Wolfenbütteler wie die Rückholung des Mülls organisiert werde und welche Schlussfolgerungen für die Atompolitik zu ziehen seien. “Dass unsere Probleme mit der Asse auch im tiefen Südwesten auf großes Interesse stoßen, hat mich positiv überrascht”, sagte Perli. Zahlreiche Zuhörer spendeten im Anschluss für den Jahreskalender der Asse-II-Bürgerinitiativen.

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Hannover. DIE LINKE im Landtag hat kritisiert, dass sich die zusätzlichen Studienkapazitäten in Niedersachsen nach der Aussetzung von Wehr- und Zivildienst nicht an den Interessen der Studienanfänger orientieren. Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, sagte: “Es war nie so schwer, einen Studienplatz in seinem Wunschfach zu bekommen, wie in diesem Jahr. Die zusätzlichen Studienplätze entfallen vor allem auf Fächer, die schon in der Vergangenheit nicht ausgelastet waren. In stark nachgefragten Fächern verschärfen sich die Zulassungsbeschränkungen dagegen deutlich.“ Die Landesregierung werde mit dem Versprechen scheitern, dem doppelten Abiturjahrgang die gleichen Chancen für ein Studium zu ermöglichen, wie anderen Jahrgängen auch. [Weiterlesen →]

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Erste Beratung: Die “Offene Hochschule” zum Erfolgsmodell machen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 16/3303

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Dr. Siemer, die komplizierten Anrechnungsverfahren, von denen Sie gesprochen haben, sind in der Tat für manche Interessenten ein Problem. Aber das ist genau ein Resultat dessen, dass Sie hier ein viel zu kompliziertes Gesetz vorgelegt haben und überhaupt nicht weitreichend genug gewesen sind. Das ist auch ein Beweis dafür, dass für den Landtag auf Gesetzesebene, aber auch auf Maßnahmenebene noch Handlungsbedarf besteht.

(Beifall bei der LINKEN)

Meine Damen und Herren, die Öffnung der Hochschule ist eigentlich ein Thema, zu dem hier weitgehend Einigkeit besteht. Hochschulen und Universitäten sollen auch für Menschen zugänglich sein, die ihre Kompetenzen vor allem aus der beruflichen Bildung und Erfahrung erworben haben und diese im Studium vertiefen wollen. Eine solche Öffnung eröffnet dann Wege und Möglichkeiten für die Einzelnen und ist auch ein Beitrag dafür, dass das größte Manko im Bildungswesen zumindest abgemildert werden kann. Dieses Manko besteht darin, dass wir nach wie vor eine mangelnde Durchlässigkeit haben und dass damit eine soziale Spaltung verbunden ist. [Weiterlesen →]

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Das Bundesamt für Strahlenschutz ist in einer heute in Salzgitter vorgestellten Studie zu dem Ergebnis gekommen, dass für die Mitarbeiter im maroden Atomlager Asse bei Wolfenbüttel nach bisherigen Erkenntnissen kein besonderes Krebsrisiko bestand. Dazu erklärte Victor Perli, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Landtag aus Wolfenbüttel:

„Ein Grund zur Entwarnung ist die heute vorgestellte Studie nicht. Bei dem Gesundheitsmonitoring wurden vor allem die theoretische Gefahren anhand alter Datenaufzeichnungen überprüft . Es bleiben schon viele Fragen offen , weil es keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten gibt. Wir nehmen besorgt Hinweise von ehemaligen Asse-Beschäftigten zur Kenntnis, die sich nicht ernst genommen fühlen. Auch mit dem Gesundheitsmonitoring kann keine Sicherheit suggeriert werden, da mit dem Asse-Atommüll in den vergangenen Jahrzehnten unsicher, fahrlässig und verharmlosend umgegangen wurde.“

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Eine kleine Anfrage von mir hat vor kurzem an den Tag gebracht, dass die niedersächsischen Hochschulen am 1. Juli 2010 Studiengebühren in Höhe von 78,7 Millionen Euro auf ihren Konten gehortet hatten. Das sind rund 782 Euro pro aktueller GebührenzahlerIn. Eine Übersicht der Rücklagen pro Hochschule kann der Antwort der Landesregierung entnommen werden.

Der AStA der Universität Lüneburg kritisiert in einer aktuellen Stellungnahme die Gebührenrücklage der Universität in Höhe von 5,77 Millionen Euro. Unter dem Motto “Die Uni gibt unsere Gebühren nicht aus – fordern wir sie zurück!” ruft die Studierendenvertretung die Kommillitonen auf bei der Universitätsleitung die Rückzahlung der Gebühren zu beantragen und hat dazu ein Musterschreiben (PDF-Datei) zur Verfügung gestellt.

Aus Sicht der LINKEN ist eine Rückzahlung beispielsweise in der Form von Bücherstipendien bereits nach der heutigen Rechtslage möglich. Ich rufe die Studierenden in Niedersachsen dazu auf die Initiative aus Lüneburg auf die eigene Hochschule zu übertragen. Die Studiengebühren müssen weg! Niedersachsen darf nicht zur Gebühreninsel werden, nachdem bis auf Hamburg alle Nachbarbundesländer die Gebühren abgeschafft oder Abschaffung angekündigt haben.

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Hannover. Angesichts von Medienberichten, wonach die Hälfte aller Patienten im Landeskrankenhaus Brauel die Modedroge „Lava red“ genommen haben soll, hat DIE LINKE im Landtag das Hanfverbot für gescheitert erklärt. „Für legal erhältliche Designerdrogen gibt es nur einen Markt, weil das vergleichsweise wesentlich harmlosere Cannabis in Deutschland verboten ist“, sagte Victor Perli, der jugendpolitische Sprecher der Fraktion. Perli untermauerte seine Forderung nach einer Entkriminalisierung von Cannabis. „Das wäre auch im Sinne des Verbraucherschutzes, weil das Bundeskriminalamt und Suchtberatungsstellen immer wieder von lebensgefährlichen Intoxikationen als Folge des Konsums von legalen Cannabis-Ersatzdrogen berichten“, so Perli. Politik und Strafverfolgungsbehörden hätten den Kampf gegen diese Substanzen längst verloren, weil die Produzenten sich anpassten: Wird eine chemische Droge verboten, kreierten sie einfach eine neue. „Die Geschäftemacher sind die größten Profiteure des Cannabis-Verbots. Die Gesundheit der Konsumenten ist ihnen ohnehin egal“, sagte Perli. Die Politik dürfe nicht länger zusehen, wie junge Erwachsene zu Versuchskaninchen von profitgierigen Produzenten chemischer Drogen werden. [Weiterlesen →]

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Hannover. Die Fraktion DIE LINKE hat eine Große Anfrage an die Landesregierung zur geplanten Einführung des Studienfachs Medizin an der Universität Oldenburg in den Landtag eingebracht. „Ein Medizinstudium wäre eine große Chance für die Region. Keine andere Stadt in Deutschland ist so weit von einer hochschulmedizinischen Fakultät entfernt wie Oldenburg“, sagte Hans-Henning Adler, Oldenburger Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der LINKEN. Adler selbst war als Student 1970 bis 1973 Mitglied des Gründungsausschusses der Universität Oldenburg und dort Vorsitzender der Planungskommission Medizin. Die damaligen Planungen scheiterten am Einspruch des Wissenschaftsrates und der fehlenden Finanzierung. Adler hofft, dass sich die Geschichte nicht wiederholt. „Gegenwärtig beruht die Planung allerdings auf keiner soliden Finanzierung durch das Land. Die bestehenden Einrichtungen der Universität dürfen auf keinen Fall unter der Medizin leiden – das ist aber gegenwärtig zu befürchten“, so Adler. [Weiterlesen →]

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