Drunter machen wir’s nicht!
In einem aktuellen Plädoyer äußere ich mich mit weiteren jungen Mitgliedern der LINKEN aus dem Jugend- und Studierendenverband im Rahmen der Programmdebatte zu den Mindestbedingungen für Regierungsbeteiligungen. Der Text unterstreicht die Bedeutung des “Markenkerns” der LINKEN als Partei der sozialen Gerechtigkeit, der Rückeroberung des Sozialstaatsprinzips, der Stärkung der Demokratie und der friedlichen Außenpolitik. Daraus ergeben sich für die UnterzeichnerInnen eindeutige Mindestbedingungen für Regierungsbeteiligungen: kein Sozialabbau, kein Stellenabbau im öffentlichen Dienst, keine Privatisierung öffentlichen Eigentums und auf Bundesebene die konsequente Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Im Papier heißt es: “Wir brauchen als Partei Mindestbedingungen, damit wir uns nicht ‘unter Wert’ für eine Politik hergeben, die nicht unseren Zielen entspricht. Dies ist gegenüber unseren WählerInnen und Mitgliedern nur fair: Wir machen klar, wozu wir bereit sind, und wozu auf keinen Fall. Mindestbedingungen sind die Rückversicherung für diejenigen, die oft genug auf Versprechungen vertraut haben, welche am Ende nicht nur enttäuscht, sondern ins Gegenteil verkehrt wurden.”
Der vollständige Text ist unter www.drunter-nicht.de nachzulesen.
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