Victor Perli

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka aufgefordert, die neuen Widersprüche bei der Finanzierung des Libeskind-Baus an der Leuphana-Universität in Lüneburg aufzuklären. Holm Keller, der Vizepräsident der Hochschule, hatte gestern bei einer Bürgerversammlung in Lüneburg erklärt, dass es eine Zusicherung des Landes gebe, bei Einnahmeausfällen oder Baukostensteigerungen die Hochschule zu stützen. Deshalb seien keine Eigen- oder Drittmittel zur Finanzierung nötig. “Diese Aussagen widersprechen den Erklärungen der Ministerin im Landtag und dem Kenntnisstand des Haushaltsausschusses. Entweder führt die Landesregierung das Parlament in die Irre, oder die Hochschule die Lüneburger Öffentlichkeit”, kritisierte Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der LINKEN.

Wanka hatte bisher erklärt, es gebe keinen Freifahrtschein für die Hochschule, wenn der Bau teurer werde als geplant. Das Land sei bei unvorhersehbareren Entwicklungen lediglich gesprächsbereit, für die Finanzplanung trage jedoch die Universität die Verantwortung. Zudem habe die Hochschule nach ihren Worten Vorsorge für Mehrausgaben getroffen und dafür 2,6 Mio. Euro aus Eigenmitteln reserviert. “Gibt es jetzt doch einen Freifahrtschein – und wenn ja: bis zu welcher Höhe?”, fragte Perli. Aus Hochschulkreisen komme die Information, dass sich das Land für Baukostensteigerungen von bis zu 30 Prozent verbürgt. Perli forderte Wanka auf, die Spekulationen zu beenden und endlich klare Worte zu sprechen, anstatt die Hochschule und die Menschen in Lüneburg weiter zu verunsichern.

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