Victor Perli

Vor wenigen Tagen feierte die Ökumenische Suppenküche in Wolfenbüttel ihr 15-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass wurde eine Chronik veröffentlicht, die den folgenden Artikel über einen meiner Besuche dort beinhaltet und sich kritisch mit der Gesellschaft befasst, die die Notwendigkeit von diesen Einrichtungen befördert. Die Wolfenbütteler Suppenküche finanziert sich ausschließlich aus Spenden und lebt vom ehrenamtlichen Einsatz vieler Menschen. Bei der Feier habe ich im Namen der LINKEN Wolfenbüttel 100 Euro an die Einrichtung gespendet.

Suppenküche ein Ort gelebter Solidarität

Bei meinem Besuch der Suppenküche am 31. März 2010 habe ich die Einrichtung als einen Ort gelebter Solidarität und als Haus der offenen Tür erlebt. Besonders beeindruckt hat mich, dass eine Atmosphäre geschaffen wurde, die auch jene, die durch die unsoziale Politik der letzten Jahre in die Armut bzw. in die Nähe der Armut gedrängt worden sind, nicht als Ausgegrenzte dastehen lässt. Stattdessen werden Gemeinschaft, Zusammenhalt und die Teilhabe aller unabhängig der jeweiligen sozialen Herkunft ausgestrahlt. [Weiterlesen →]

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Die Gruppe DIE LINKE & PIRATEN bringt einen Antrag in den Kreistag ein, mit dem die Möglichkeit des Einsatzes von sogenannter Open Source Software in der Kreisverwaltung geprüft werden soll. Anlass ist die für den 19. Dezember geplante Entscheidung des Kreisausschusses über den Einkauf von Microsoft-Lizenzen, die den Landkreis in den kommenden sechs Jahren rund 640.000 Euro kosten würden.

“Wir fordern und fördern den Einsatz von freier Software in der Verwaltung, wo immer dies sinnvoll ist”, so Michael Leukert (Piratenpartei). Der Gruppe gehe es um die schrittweise Abkehr von teuren Softwarelizenzen in der Verwaltung. Es gebe qualitativ mindestens gleichwertige Alternativen. “Durch die notwendige Weiterbildung für das Personal wäre ein Umstieg zwar nicht kostenfrei, aber eine halbe Million Euro könnte der Landkreis mindestens sparen. Mit einem kleinen Teil dieses Geldes könnten wir den kreisweiten Wolfenbüttel-Pass finanzieren, den die Erwerbslosengruppe Lichtblick ins Gespräch gebracht hat”, sagte Victor Perli (DIE LINKE). [Weiterlesen →]

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Artikel für das Linke Forum – die Mitgliederzeitung der LINKEN in Niedersachsen:

Demokratischer Sozialismus statt Kapitalismus –
Der Erfurter Parteitag beschloss das Grundsatzprogramm der LINKEN
23. Oktober, 11.05 Uhr. Jubel brandet auf, Delegierte liegen sich in den Armen, der ganze Saal ein Meer roter Tücher und Fahnen. Der Erfurter Parteitag hat soeben mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen das Parteiprogramm der LINKEN beschlossen – eine Zustimmung von 96,9 Prozent. Klaus Ernst sprach von einem „Meilenstein für die Partei“.

Zwei Tage zuvor hatten die Delegierten mit den Beratungen über das Parteiprogramm begonnen. Zum Abschluss der anderthalb Jahre andauernden Programmdebatte lagen dem Parteitag 1396 Änderungsanträge vor. Ein Beleg für die Diskussionsfreude in der Partei, aber nicht – wie Medienvertreter spekulierten – für eine Zerrissenheit. „Die Programmdebatte hat die Partei zusammengeführt“, befand Gesine Lötzsch in einer kämpferischen Eröffnungsrede. Als einzige Partei weise man über den Kapitalismus hinaus. „Unsere Partei ist Teil einer großen solidarischen Bewegung, die sich nicht mehr länger von den Börsen der Welt und ihren Politikern in Washington, Paris, London und Berlin beherrschen lassen will.“ [Weiterlesen →]

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Auszug aus dem Online-Angebot der Lüneburger Landeszeitung vom 18.11.2011:

Die Lüneburger SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers ist alarmiert: “Wenn diese Behörde einen Verdacht hat, muss sie den aufklären.” Und der hochschulpolitische Sprecher der Linken, Victor Perli, meint süffisant: “Es hat in der Regel einen Grund, wenn OLAF klingelt. Daher lässt diese Meldung aufhorchen. Ministerin Wanka hat bislang die Kritik des Landesrechnungshofes und der Opposition schroff abgebügelt und Luftschlösser gebaut. Die sind jetzt zu Rauchschwaden geworden. Wir brauchen klare Sicht auf die Vorgänge in Lüneburg.”

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Das Wissenschaftsministerium hat Meldungen bestätigt, wonach das Europäische Amt für Betrugs-Bekämpfung, kurz “OLAF”, Ende November Auftragsvergaben an der Leuphana Universität Lüneburg im Zusammenhang mit dem Libeskindbau überprüfen wird. Dazu kommentiert Victor Perli, Fraktionsvize und hochschulpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag:

“Es hat in der Regel einen Grund, wenn OLAF klingelt. Daher lässt diese Meldung aufhorchen. Ministerin Wanka hat bislang die Kritik des Landesrechnungshofs und der Opposition schroff abgebügelt und Luftschlösser gebaut. Die sind jetzt zu Rauchschwaden geworden. Wir brauchen klare Sicht auf die Vorgänge in Lüneburg. Ich erwarte von der Landesregierung und der Universität, dass die Mitarbeiter von OLAF ungehindert vollständigen Zugang zu sämtlichen Informationen erhalten.”

>>> Hintergrund

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Hannover. DIE LINKE im Landtag solidarisiert sich mit den protestierenden Schülern und Studierenden, die heute anlässlich der bundesweiten Bildungsproteste auf die Straße gegangen sind. In mindestens fünf niedersächsischen Städten haben die Teilnehmer für eine bessere Bildungspolitik demonstriert. Victor Perli, Fraktionsvize und hochschulpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag, hält die Forderungen der Demonstranten für richtig: kleinere Klassen, weniger Bildungsstress, längeres gemeinsames Lernen und kostenfreie Bildung in Schulen und Hochschulen. „Das sind viele gute Gründe, auf die Straße zu gehen. Das ist auch ein Appell für eine bessere Ausstattung des chronisch unterfinanzierten Bildungssystems”, erklärte Perli am Rande der Demonstrationen in Hannover. Er wünschte den Protestierenden in Hannover, Hildesheim, Göttingen, Vechta und Verden viel Erfolg und zeigte sich erfreut über die Teilnehmerzahlen, die über den Erwartungen lägen. Gleichzeitig erwarte er insbesondere von den Schulen, dass sie gegenüber den teilnehmenden Schülern keine Sanktionen aussprechen. „Das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind hohe Güter. „Es darf den Schülern kein Strick daraus gedreht werden, dass sie für ihre Interessen auf die Straße gehen.”

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Zu den heute veröffentlichten Studienanfängerzahlen in Niedersachsen erklärte Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag:

„Ich begrüße die 36.914 neuen Studierenden in Niedersachsen. Sie haben in den vergangenen Monaten schon viel erreicht, weil sie sich erfolgreich durch das bundesweite Zulassungschaos mit mehreren Nachrückverfahren gekämpft haben. Bund und Länder haben es bis heute vermasselt, ein einheitliches Zulassungsportal auf die Beine zu stellen. Rückmeldungen aus Hochschulen zeigen, dass es zum Teil erhebliche Kapazitätsprobleme in den Hörsälen und Seminaren gibt. Studierende müssen sich um Sitz- und sogar Stehplätze streiten. Die Landesregierung bestraft sie obendrein mit Eintrittspreisen von 575 Euro in Form von allgemeinen Studien- und Verwaltungsgebühren. Es ist vollkommen klar: Die Studienanfänger hätten einen besseren und gebührenfreien Start verdient gehabt.“

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Heute ist der Liedermacher und Schriftsteller Franz Josef Degenhardt im Alter von 79 Jahren gestorben. Als eine Ikone der musizierenden Linken hat er ganze Generationen mitgeprägt und ihnen eine laute Stimme verliehen. Bis heute haben seine Lieder nichts von ihrer Klarheit und kompromisslosen Aufrichtigkeit verloren.
-> Degenhardt bei Wikipedia.

Befragung eines Kriegsdienstverweigerers

Nachhilfestunde

Kommt an den Tisch unter den Pflaumenbäumen

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Hannover. DIE LINKE im Landtag fordert Wissenschaftsministerin Johanna Wanka auf, sich für mehr Transparenz beim Lüneburger Innovationsinkubator einzusetzen. „Wenn sich anliegende Landkreise beschweren, dass sie immer noch unzureichend über den Innovationsinkubator informiert seien, gibt es augenscheinlich ein Kommunikationsdefizit“ sagte Victor Perli, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion. Die Fördergelder aus dem Innovationsinkubator müssten allen Landkreisen und Wissenschaftlern gleichermaßen offenstehen. Wie aus Perlis Anfrage an die Landesregierung vom Oktober 2011 hervorgeht, sind die Fördergelder für die sogenannten Kompetenztandems häufig an Lüneburger Wissenschaftler vergeben worden, die in der Hochschulleitung aktiv sind oder bis vor kurzem aktiv waren. [Weiterlesen →]

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Wolfenbüttel: Asse-II-Begleitgruppe wird verstärkt
aus dem Online-Angebot der Braunschweiger Zeitung

Im Wolfenbütteler Kreistag wurde über die Entsendung von Kreistagsabgeordneten in die Asse-II-Begleitgruppe diskutiert. Hintergrund dieser Diskussionen waren der Vorschlag der Begleitgruppe, weiterhin den FDP-Abgeordneten Björn Försterling, der auch im Landtag sitzt, bei den Sitzungen dabei zu haben, obwohl die FDP nach der Kommunalwahl im September keinen Fraktionsstatus im Kreis mehr hat. Andererseits war die neue Gruppe Linke/Piraten nicht berücksichtigt worden. Die Lösung nach längerer Situation: Jede Gruppe erhält einen Platz, und Försterling soll weiterhin mitarbeiten können. Das will Landrat Jörg Röhmann dem Asse-Begleitgremium vorschlagen. In diesem Gremium werden ansonsten vom Kreistag noch Heike Wiegel (SPD), Uwe Lagosky (CDU), Ehrhard Dette (Grüne) und neu Victor Perli (Linke) sitzen, empfahl der Kreistag.

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