Besorgniserregende Entwicklung bei den Kulturausgaben – Niedersachsen immer tiefer im Keller
Hannover. DIE LINKE im Landtag hat sich über die Entwicklung der Kulturausgaben in Niedersachsen besorgt gezeigt. Laut einer aktuellen Veröffentlichung des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie (LSKN) liegt das Land mit Ausgaben von 72 Euro je Einwohner für Kultur und kulturnahe Bereiche im bundesweiten Ländervergleich auf dem vorletzten Platz. Und während die Kulturausgaben je Einwohner zwischen 2002 und 2007 bundesweit um durchschnittlich 0,9 Prozent zurückgingen, waren es in Niedersachsen 3,9 Prozent.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Victor Perli, sagte: “Dass Niedersachsen bei den Kulturausgaben im Keller sitzt, hat inzwischen Tradition. Deshalb ist der weitere Rückgang um fast 4 Prozent besonders besorgniserregend. Die Landesregierung hat ihren Anteil daran, weil sie einige Kultursparten wie die Soziokultur zwischen 2002 und 2007 massiv beschnitten hat.“
Bedrohlich für die kulturelle Substanz sei aber auch die Kassenlage vieler Kommunen, so Perli. Mit dem sogenannten ‚Zukunftsvertrag‘ zwischen dem Land und den verschuldeten Kommunen werde sich dieser Trend noch verschärfen, weil er Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen vorgibt, die besonders die Kulturausgaben betreffen. Perli: „Dieses Vorgehen steht im Widerspruch zu Artikel 6 der Landesverfassung, der das Land und die Kommunen dazu verpflichtet, Kunst und Kultur zu schützen und zu fördern. Wir begrüßen daher die Bemühungen mehrerer Städte, eine als ‚Bettensteuer‘ bezeichnete Kulturförderabgabe auf Hotelübernachtungen zu erheben und auf diesem Wege zusätzliche Einnahmen zu erzielen.”
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