Victor Perli

Hannover. DIE LINKE im Landtag hat sich über die Entwicklung der Kulturausgaben in Niedersachsen besorgt gezeigt. Laut einer aktuellen Veröffentlichung des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie (LSKN) liegt das Land mit Ausgaben von 72 Euro je Einwohner für Kultur und kulturnahe Bereiche im bundesweiten Ländervergleich auf dem vorletzten Platz. Und während die Kulturausgaben je Einwohner zwischen 2002 und 2007 bundesweit um durchschnittlich 0,9 Prozent zurückgingen, waren es in Niedersachsen 3,9 Prozent.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Victor Perli, sagte: “Dass Niedersachsen bei den Kulturausgaben im Keller sitzt, hat inzwischen Tradition. Deshalb ist der weitere Rückgang um fast 4 Prozent besonders besorgniserregend. Die Landesregierung hat ihren Anteil daran, weil sie einige Kultursparten wie die Soziokultur zwischen 2002 und 2007 massiv beschnitten hat.“ [Weiterlesen →]

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09.12.2011: Abschließende Beratung Haushalt 2012/2013 – Wissenschaft und Kultur

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! CDU und FDP wollen mit ihren Reden vertuschen, dass sie seit Regierungsübernahme Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Studierenden, der Hochschulen, der Kultur und der Erwachsenenbildung betreiben.

(Beifall bei der LINKEN)

Zu Beginn gab es massive Kürzungen, dann folgte die Einführung der allgemeinen Studiengebühren, schließlich ein bis 2015 vereinbarter Finanzierungsdeckel für die Hochschulen. Kürzen, kassieren, deckeln und verkaufen – das ist das Credo von CDU und FDP.

(Beifall bei der LINKEN)

Diese Politik ist eingebettet in die schrittweise marktradikale Umgestaltung der gesamten Wissenschaftslandschaft. [Weiterlesen →]

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Heute ist der Liedermacher und Schriftsteller Franz Josef Degenhardt im Alter von 79 Jahren gestorben. Als eine Ikone der musizierenden Linken hat er ganze Generationen mitgeprägt und ihnen eine laute Stimme verliehen. Bis heute haben seine Lieder nichts von ihrer Klarheit und kompromisslosen Aufrichtigkeit verloren.
-> Degenhardt bei Wikipedia.

Befragung eines Kriegsdienstverweigerers

Nachhilfestunde

Kommt an den Tisch unter den Pflaumenbäumen

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Besprechung: Die Rolle der Soziokultur in Niedersachsen – Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 16/3536 – Antwort der Landesregierung – Drs. 16/4040

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste aus der Soziokultur! Die Linksfraktion freut sich sehr, dass es am heutigen Tage der Soziokultur möglich ist, die Antwort auf diese Große Anfrage zu beraten. Dafür unser herzlicher Dank an alle Beteiligten.

(Beifall bei der LINKEN)

Soziokulturelle Zentren und Initiativen gibt es in Niedersachsen seit über 30 Jahren. Ihr Selbstverständnis gründet darauf, dass sie vielen Menschen die Möglichkeit bieten wollen, ohne Zugangsschwellen an den Entwicklungen in Stadt, Land, Zivilgesellschaft und am kulturellen Leben teilzunehmen. Damit ist nicht nur das passive Konsumieren kultureller Angebote gemeint, sondern auch das aktive Mitmachen und Lernen bei Aktionen und Veranstaltungen. Besonders geht es den Zentren darum, eher kulturferne Schichten, darunter auch Jugendliche oder Migrantinnen und Migranten, anzusprechen, Zielgruppen also, die tendenziell von der sogenannten Hochkultur nicht erreicht werden oder bei denen größere Hemmschwellen gegenüber Kulturangeboten insgesamt bestehen. Schon damit leistet die Soziokultur einen unverzichtbaren Beitrag für die kulturelle Vielfalt in Niedersachsen. Dafür danken wir der LAG Soziokultur und allen Einrichtungen im Land sehr herzlich. [Weiterlesen →]

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aus der taz.die tageszeitung vom 10.06.2011:

Royaler Glanz fürs Flächenland

AHNENKULT Den einst denkbar engen Verbindungen der Welfenfürsten zum britischen Königshaus soll sich 2014 eine Landesausstellung in Niedersachsen widmen. Für manchen ist sie arg hannoverlastig angelegt

(…) Argwöhnisch betrachtet werden die Pläne für das Spektakel außerhalb der Landeshauptstadt: Auf die nämlich konzentriere sich das Programm allzu sehr, sagt etwa Wolfenbüttels Bürgermeister Thomas Pink (CDU). Der Wolfenbütteler Abgeordnete und kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Victor Perli, spricht von einer “überteuerten Regionalveranstaltung”. In der Tat waren zunächst Ausstellungen im Herzog-Anton-Ulrich-Museum Braunschweig und im Schlossmuseum Wolfenbüttel geplant – beide sind mittlerweile gestrichen, auf Empfehlung des wissenschaftlichen Beirates der Landesausstellung, sagt Ministerin Wanka.

In Wolfenbüttel hätten die herzöglichen Prunkräume des barocken Schlosses das Hofzeremoniell zur Zeit der Personalunion präsentieren sollen. Derzeit werden sie allerdings von einer Schule genutzt, Ersatzräume konnte man nicht beschaffen: “Nicht bezahlbar” wäre das für die Stadt gewesen, sagt Bürgermeister Pink. Zuschüsse vom Land gab es demnach keine. (…) Der Linken-Politiker Perli fordert ob des Welfenzwists, das Spektakel komplett abzusagen. Das Thema sei ungeeignet: Statt in die “regionale Adelsgeschichte”, sagt er, solle sich eine Landesausstellung der Geschichte und Lebenswirklichkeit der Beherrschten widmen.

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Hannover. Die schwere Krise des „Theaters für Niedersachsen“ in Hildesheim hat DIE LINKE im Landtag als ersten Stresstest für die jüngste Erklärung der CDU-Fraktion zur Kulturpolitik bezeichnet. Hintergrund sind die Pläne der Stadt Hildesheim, den Zuschuss zum Theater um 500.000 Euro zu kürzen; Schuld seien Sparvorgaben des Innenministeriums, heißt es von Seiten der Stadt. Victor Perli, kulturpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag, sagte dazu: „Jetzt werden wir sehen, wie lange die neue Kulturlyrik der CDU Bestand hat. Die Realität fordert schnell eine erste Prüfung: Die CDU muss jetzt handeln und ein Wegbröckeln der Landesbühne verhindern.“ Perli erinnerte daran, dass der Sprecher des zuständigen Arbeitskreises der CDU-Fraktion, Jörg Hillmer, gestern erklärt hatte, die Sicherung der kommunalen Theater liege der CDU sehr am Herzen. „Wie sehr am Herzen wird sich jetzt zeigen“, betonte Perli. [Weiterlesen →]

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Rede in der Abschließenden Beratung: a) Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Denkmalpflege, Archäologie und Baukultur in Niedersachsen – Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 16/1333 – b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes – Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 16/3208 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur – Drs. 16/3638 – Schriftlicher Bericht – Drs. 16/3667 – Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 16/3668 – Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Drs. 16/3671

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! CDU und FDP haben ein enttäuschendes Denkmalschutzgesetz zusammengeschustert. Am Beginn unserer Diskussion hier im Landtag stand das Vorhaben, das Denkmalschutzrecht zu modernisieren und es den veränderten Rahmenbedingungen anzupassen und außerdem es mit internationalen Vereinbarungen wie der UNESCO-Welterbekonvention in Übereinstimmung zu bringen. Am Ende der Beratungen steht eine kleine Reform, die es aber in einigen Punkten in sich hat. Von einer Stärkung des Denkmalschutzes und von einer Öffnung für neue, soziale, ökologische oder technische Anforderungen kann dabei gar keine Rede sein. Für die Denkmaleigentümer werden die neuen Regelungen verwirrender, für Denkmalpflege aufwendiger und für die Kommunen teurer. [Weiterlesen →]

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Rede in der Aktuellen Stunde “Kulturschatz Ehrenamt – engagierte Bürger tragen die niedersächsische Kultur – Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 16/3657 “

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Geehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU, Niedersachsen ist heute um eine Sonntagsrede reicher geworden. Herzlichen Dank, Herr Hillmer! Sie haben bei der Benennung Ihres Antrages zur Aktuellen Stunde allerdings den entscheidenden Halbsatz vergessen. „Engagierte Bürger tragen die niedersächsische Kultur” – weil die Landesregierung, weil CDU und FDP die Kultur und die engagierten Bürger im Stich lassen!

(Beifall bei der LINKEN)

Meine Damen und Herren, bei den Kulturausgaben pro Einwohner liegt Niedersachsen weit unten, tief abgeschlagen im Tabellenkeller. Kein westdeutsches Bundesland hat sich seit 1995 bei den Kulturausgaben so schlecht entwickelt wie Niedersachsen. [Weiterlesen →]

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Hannover. DIE LINKE im Landtag hat kritisiert, dass die Landesausstellung 2014 zur 300-jährigen Jubiläum der Personalunion der Königshäuser England und Hannover immer mehr zu einer überteuerten Regionalveranstaltung werde. Victor Perli, der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, forderte, die Veranstaltung abzusagen. Das Herzog Anton Ulrich-Museum in Braunschweig und das städtische Schlossmuseum Wolfenbüttel hatten erklärt, an der Ausstellung nicht mehr teilzunehmen. Nach Ansicht von Perli ist die Personalunion der Königshäuser ohnehin ein ungeeignetes Thema für eine Landesausstellung, weil sie die Verbindung von Hannover nach England darstelle und somit andere Regionen des Landes vernachlässige. [Weiterlesen →]

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Zur heutigen Schlussberatung der Denkmalschutzgesetznovelle im Kulturausschuss erklärte Victor Perli, der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag:

„CDU und FDP haben ein enttäuschendes Gesetz zusammengeschustert. Für Eigentümer von Denkmälern werden die Regelungen verwirrender, für die Denkmalpflege aufwändiger und für die Kommunen teurer. Der Gesetzentwurf suggeriert Fortschritte für Menschen mit Behinderungen und bei energetischen Sanierungen, die tatsächlich gar keine sind. Damit haben sich CDU und FDP kein Denkmal gesetzt.“

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Rede zum SPD-Antrag „Sprachencharta in Niedersachsen endlich umsetzen – 14 Antworten statt 140 Fragen“ – Drs. 16/3524

Es gilt das gesprochene Wort

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

in Europa gibt es etwa 90 Sprachen. Dazu gehören über 50 Regional- und Minderheitensprachen wie das Niederdeutsche und Saterfriesische in Niedersachsen.

Zum Schutz dieser Sprachen und Kulturen wurden in den letzten Jahren Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu zählt auch die 1998 in Kraft getretene Europäische Charta für Regional- und Minderheitensprachen. Die Sachverständigen beispielsweise des Europarates haben wiederholt festgestellt, dass sich die Situation der Sprachen in Deutschland und in Niedersachsen nicht wirklich verbessert hat. Im Gegenteil – die Kritik wächst!

Die Lage des Saterfriesischen ist weiterhin prekär. Beim Niederdeutschen gibt es zwar keine akute Gefährdung, aber auch keine spürbare Verbesserung. [Weiterlesen →]

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Erste Beratung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes – Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 16/3208

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nun liegt sie also vor, die lang angekündigte Novelle des Denkmalschutzgesetzes. Den ersten Aufschlag gab es hier zu einer Zeit, als noch Herr Nacke diesen Bereich für die CDU-Fraktion vertrat und der zuständige Minister Herr Stratmann war. Als diese beiden Kollegen im Juni 2009 den Entwurf der Grünen kommentierten, sagten sie, dass auch auf Regierungsseite über den Denkmalschutz nachgedacht werde. [Weiterlesen →]

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