Victor Perli

Erste Beratung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes – Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 16/3208

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nun liegt sie also vor, die lang angekündigte Novelle des Denkmalschutzgesetzes. Den ersten Aufschlag gab es hier zu einer Zeit, als noch Herr Nacke diesen Bereich für die CDU-Fraktion vertrat und der zuständige Minister Herr Stratmann war. Als diese beiden Kollegen im Juni 2009 den Entwurf der Grünen kommentierten, sagten sie, dass auch auf Regierungsseite über den Denkmalschutz nachgedacht werde. [Weiterlesen →]

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Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Jahr 2010 hat Niedersachsen eine neue Ministerin aus dem Osten gebracht, aber trotzdem gibt es im Westen nichts Neues.

(Beifall bei der LINKEN)

Der Haushalt für Wissenschaft und Kultur ist ein Zeugnis der sozialen Arroganz gegenüber den Studierenden, der Stagnation in der Wissenschaftspolitik, der Geringschätzung der Erwachsenenbildung und der Destabilisierung von kulturellen Einrichtungen.

(Beifall bei der LINKEN – Helge Limburg [GRÜNE]: Die Erwachsenenbildung macht jetzt doch der Verfassungsschutz!)

Frau Wanka, Sie haben es als neue Ministerin verpasst, eigene Akzente zu setzen und neuen Schwung in die Wissenschafts- und Kulturpolitik zu bringen. Stattdessen setzen Sie den alten
Kurs von Herrn Stratmann mit allen Irrungen und Wirrungen fort.

(Beifall bei der LINKEN) [Weiterlesen →]

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Einzige (abschließende) Beratung: Die Bedeutung der Geldgeschichte in Niedersachsen entwickeln und stärken: Münzkabinett des Landesmuseums muss mit anderen Sammlungen und Institutionen vernetzt und aufgewertet werden - Antrag der Fraktion der SPD – Drs. 16/2501 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur – Drs. 16/3109

Vizepräsidentin Astrid Vockert:

Nun erhält für die Fraktion DIE LINKE Herr Perli das Wort.

(Beifall bei der LINKEN)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe ZuhörerInnen und ZuschauerInnen im World Wide Web und an den heimischen PC-Geräten! Vor ziemlich genau einem Jahr kaufte das Land der Deutschen Bank aus Konjunkturmitteln eine bedeutende Münzsammlung ab.

(Zustimmung bei der CDU)

Der historische Münzschatz der Welfen umfasst 43 000 Münzen, Plaketten, Orden und Medaillen aus der Zeit vom Mittelalter bis zur Neuzeit. Etwa 170 Sammlungsgegenstände werden seit dem 3. September 2010 im Niedersächsischen Landesmuseum Hannover gezeigt. Ich kann Ihnen sehr empfehlen, sich das dort einmal anzuschauen. [Weiterlesen →]

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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Es freut meine Fraktion sehr, dass wir uns hier und heute mit der Situation der Museen in Niedersachsen befassen. Ich danke der fragestellenden Fraktion für diese Initiative. Ich danke auch dem Museumsverband und dem MWK für die Beantwortung der Anfrage und die damit verbundene Umfrage bei einem Großteil der Museen sowie für die Zusammenstellung des Datenmaterials. Ich denke, dass eine vertiefende Befassung mit diesem Thema im Kulturausschuss Sinn macht, und würde das sehr begrüßen.

Der Museumsverband verzeichnet in Niedersachsen derzeit 665 Museen. Sie sind in ihrer Vielfalt und in ihren unterschiedlichen historischen und thematischen Schwerpunkten Archive, Lern- und Erlebnisorte sowie Forschungsstätten zur Menschheitsgeschichte. [Weiterlesen →]

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Zum heute von Kulturministerin Johanna Wanka vorgestellten Masterplan Worpswede habe ich folgendes erklärt:

„Den Masterplan für die Museenlandschaft in Worpswede in allen Ehren, aber Worpswede hat nicht nur eine Geschichte, sondern auch eine Gegenwart. Und hier macht die Landesregierung große Fehler, indem sie die Künstlerstipendien aus Worpswede abzieht. Damit droht Worpswede zu einem Ort der Vergangenheit herabgestuft zu werden. Die Landesregierung hat ohne Not einen einzigartigen Leuchtturm der ländlichen Kultur in Europa beschädigt. Denn auch das Motto ‚bessere Bauten, schönere Gärten, mehr Museen‘ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass künftig weniger Künstler den Weg nach Worpswede finden werden.“

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Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Nicht nur im bundesweiten Vergleich hat die Kulturförderung in Niedersachsen erheblichen Nachholbedarf. Trotzdem reduziert die schwarz-gelbe Landesregierung Kunst und Kultur auf ihre ökonomische Effizienz, worunter die Vielfalt und alternative Formen leiden. Dieser engstirnige kulturpolitische Ansatz hat jetzt die Stipendiatenförderung in Worpswede getroffen. Die Künstlerkolonie war und ist ein Ort der Inspiration und des interkulturellen und generationenübergreifenden Austauschs, der zahlreiche Künstlergenerationen geprägt hat. Frau Behrens hat das ausführlich dargestellt.

(Björn Thümler [CDU]: Na ja!)

Kulturminister Stratmann hat mit seinen Vorschlägen dem hervorragenden Ruf und dem internationalen Renommee von Worpswede einen herben Schaden zugefügt. Der massive Protest spricht Bände. Das, was der Kulturminister und die Regierungsfraktionen heute als guten Kompromiss für Worpswede verkaufen wollen, ist keiner. [Weiterlesen →]

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Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

die abschließende Beratung über den Landeshaushalt für Wissenschaft und Kultur findet in bewegten Zeiten statt.

In den letzten Tagen ist hier im Haus viel über die Krise geredet worden. Gemeint war die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, also die Krise des Kapitalismus.

Werfen wir nun einen Blick auf die zahlreichen Krisenherde in der Wissenschafts- und Kulturpolitik. Die Krisenerscheinungen sind allgegenwärtig. Seit Wochen protestieren Studierende und Lehrende für bessere Arbeitsbedingungen an den Hochschulen.

Erst in der vergangenen Woche versammelten sich über 10.000 am Rande der Kultusministerkonferenz in Bonn, damit die studentische Kritik an der vermurxten Bologna-Reform nicht nur von allen Verantwortlichen geteilt wird, sondern auch damit den Worten endlich Taten folgen. [Weiterlesen →]

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Hannover. DIE LINKE im Landtag kritisiert das „Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere“ als „falsche Prioritätensetzung“ der Landesregierung. Der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Victor Perli, sagte: „Die Funde sind ohne Frage von hoher historischer Bedeutung und müssen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Sie gehören aber in das Landesmuseum Braunschweig und nicht in einen überteuerten Neubau.“ Das Landesmuseum hat in Wolfenbüttel eine Außenstelle mit dem Schwerpunkt Ur- und Frühgeschichte. „Die Ausstellung der Speere wäre dort wesentlich kostengünstiger zu haben als nach den Plänen der Regierung“, so Perli. Gleichzeitig könne man einen Beitrag zur dringend gebotenen Sanierung des Landesmuseums leisten.

„Die 15 Mio. Euro, die in den Bau des Forschungs- und Erlebniszentrums fließen sollen, wären in anderen Orten der Kultur wesentlich besser angelegt. Statt Leuchtturmprojekte aus dem Boden zu stampfen, sollte Kulturminister Stratmann die bestehenden Einrichtungen stärken“, forderte Perli. Er verwies darauf, dass etwa die Soziokultur seit Jahren unterfinanziert sei und nur mit 648.000 Euro aus dem Landeshaushalt unterstützt werde. „Ein Zehntel der Investitionssumme für Schöningen würde hier schon eine enorme Wirkung entfalten“.

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Gehalten in der Debatte um den von CDU und FDP abgelehnten freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in Landesmuseen.

Anrede,
der Zugang junger Menschen zu kulturellen Gütern ist von herausragender Bedeutung für die Förderung der kulturellen Bildung. Wenn das Interesse an Geschichte, Kunst und Kultur erst geweckt wurde, bestehen gute Chancen, dass Museen und Denkmäler, Literatur und Malerei, Bildende Künste, Musik, Theater und soziokulturelle Zentren auch später wert geschätzt und regelmäßig besucht bzw. konsumiert werden.

Museen atmen eine Atmosphäre des Geistes und des Interesses an der Welt und sind deswegen für die Besucherinnen und Besucher fast immer eine Bereicherung. Sie regen im besten Fall auch zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Gegenstand an. [Weiterlesen →]

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Wolfenbüttel. DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag hat die Personalausstattung der Landesmusikakademie in Wolfenbüttel als zu gering kritisiert. In den ersten Tagen seit der Öffnung der Akademie wurden nach Angaben des Landesmusikrates mehrere wertvolle Gegenstände wie Mikrofone und Laptops gestohlen; die Hausleitung führt dies auf mangelndes Personal zurück. Der Wolfenbütteler LINKEN-Abgeordnete und kulturpolitische Sprecher seiner Fraktion, Victor Perli, sagte: „Dass die Landesmusikakademie ein offenes Haus für alle Musik-Interessierten ist, begrüße ich ausdrücklich. Es darf aber nicht so weit gehen, dass das Haus zum Diebstahl einlädt.“

Perli teilt die Einschätzung, dass die Diebstähle auf Personalmangel zurückzuführen sind, und fordert die Landesregierung deshalb auf unverzüglich einen Hausmeister für das Gebäude zu finanzieren. „Damit wären wir schon ein gutes Stück weiter“, so der Abgeordnete. [Weiterlesen →]

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Am 10. September haben die norddeutschen Innenminister bei einem Treffen in Hamburg die Bildung einer Arbeitsgruppe vereinbart mit dem Ziel „Vorschläge für ein einheitliches Vorgehen“ gegen Flashmobs zu erörtern. Die relativ junge Kunst- oder Aktionsform, bei der es üblicherweise zu einem kurzen, scheinbar spontanen Menschenauflauf auf öffentlichen oder halböffentlichen Plätzen kommt, stelle “ein ernsthaftes Problem” dar und führe “hinsichtlich der Folgen zu nicht hinnehmbaren Belastungen für die Allgemeinheit”. Offenbar sollen einmal mehr Bürgerrechte im öffentlichen Raum beschnitten werden!

Mit einer hier einsehbaren Kleine Anfrage will Victor Perli die Landesregierung zur Aufklärung zwingen: Was hat es mit dem Vorhaben auf sich und will sie ernsthaft versuchen Flashmobs zu verbieten? Außerdem soll sie auflisten bei welchen Flashmobs in Niedersachsen es zu “ernsthaften Problemen” und “nicht hinnehmbaren Belastungen” gekommen sein soll.

In einer weiteren kleinen Anfrage wird die Landesregierung aufgefordert zu ihren widersprüchlichen Aussagen zum BAföG Stellung zu beziehen. Diese kann hier abgerufen werden. Die Fragen werden jeweils am 25. September beantwortet.

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Hannover/Wolfenbüttel. Anlässlich der heutigen Eröffnung der Landesmusikakademie in Wolfenbüttel hat der kulturpolitische Sprecher der Faktion DIE LINKE im Landtag, Victor Perli, die Landesregierung aufgefordert, die musikalische Bildung stärker zu fördern. „Trotz aller Freude ist der heutige Tag kein Anlass für Hochmut. Mit der Akademie-Eröffnung holt Niedersachsen lediglich einen längst überfälligen Schritt nach und richtet als vorletztes Bundesland eine solche Einrichtung ein“, sagte Perli. Die Landesregierung müsse die Eröffnung zum Anlass nehmen, um die musikalische Bildung auch für jene Kinder und Jugendliche interessant zu machen, die nicht schon in der Familie mit Musikinstrumenten aufwachsen. Die Landesmusikakademie mit dem Jugendgästehaus biete hervorragende Voraussetzungen und solle deshalb nicht nur der Spitzenförderung dienen. [Weiterlesen →]

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