Victor Perli

“Dem Werk von Karl Marx und Friedrich Engels verdanken wir wichtige Erkenntnisse. Mit ihrem Blick auf die sozialen Auseinandersetzungen im Laufe der Geschichte haben sie grundlegende Beiträge zur Entwicklung der Geschichte und Funktionsweise des Kapitalismus veröffentlicht und somit einen nicht unerheblichen Beitrag zur sozialwissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse geleistet.”
(Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am 14. April 2011, Niedersächsicher Landtag)

Siehe dazu auch: Marx und Engels: Ein „Kurzkurs“ von Minister Schünemann

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aus der Braunschweiger Zeitung vom 28.03.2011:

Linke fordert Zockerverbot für die Unis
Partei legt Gesetzentwurf im Landtag vor
Von Michael Ahlers

HANNOVER. Niedersachsens Hochschulen sollen per Gesetz gehindert werden, Einnahmen aus Studiengebühren, Drittmittel sowie Zuweisungen des Landes riskant an der Börse anzulegen. “Es kann nicht sein, dass die Hochschulen mit Mitteln für Lehre und Forschung zocken”, sagt der Wolfenbütteler Linken-Landtagsabgeordnete Victor Perli.

Auslöser der Diskussion waren Kapitalgeschäfte der Universität Göttingen. Diese hatte laut Perli vor Jahren 4,43 Millionen Euro in drei Fonds angelegt und dabei Ende 2008 einen Buchverlust von 1,26 Millionen verzeichnet. “Es ist nicht zum Verkauf gekommen, der Verlust ist nicht eingetreten”, räumt Linken-Fraktionschefin Kreszentia Flauger zwar ein. “Alle Anlagen hatten schlechte Bewertungen, und nach wie vor gibt es ein Minus im sechsstelligen Bereich”, betont Perli. [Weiterlesen →]

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>>> Weiteres Presseecho unter anderem bei NDR Online (nur extern)

Neues Deutschland, 26.03.2011

Uni spekuliert an der Börse
Niedersachsens LINKE gegen riskante Geschäfte mit Hochschulgeldern

Hochschulen in Niedersachsen sollen mit ihrem Geld nicht mehr an der Börse spekulieren dürfen. Das sieht ein Gesetzentwurf der LINKEN im Landtag vor. Mit dem Thema befasst sich die Fraktion, seit im Herbst 2010 bekannt wurde, dass die Universität Göttingen bei Aktienspekulationen einen Buchverlust von zeitweise 1,3 Millionen Euro erlitten hatte.
Niedersachsens Hochschulen beziehen ihre Finanzausstattung aus Landeszuweisungen, sogenannten Drittmitteln und Studiengebühren. Grundsätzlich erlaubt ein Gesetz den niedersächsischen Hochschulen, ihr Geld gewinnbringend anzulegen, zum Beispiel bei Sparkassen oder Banken. Vom riskanten Aktienmarkt halten sich sämtliche Hochschulen Niedersachsens fern – mit einer Ausnahme: Die Universität Göttingen spekuliert an der Börse. Allerdings hält sich die medizinische Fakultät aus dieser Anlageform heraus. [Weiterlesen →]

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Quelle: Braunschweiger Zeitung (Wolfenbüttel), 24. März 2011

Immer mehr Kinder mit Alkoholproblemen und Spielsucht
Linke begaben sich auf Sozialtour durch Stadt und Landkreis mit Besuchen beim Lukas-Werk, der Suppenküche und in Neuerkerode

WOLFENBÜTTEL. Dramatisch wurde die Sozialtour des sozialpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion “Die Linke”, Patrick Humke, während des Besuches in der Suppenküche. Im Gespräch mit einer 18-jährigen Frau merkte der ehemalige Sozialarbeiter schnell, dass die Frau dringend medizinische Hilfe benötigte, da sie als Asthmatikerin nicht mehr genügend Medikamente hatte. Außerdem benötigte sie dringend eine Unterkunft im Frauenschutzhaus, da sie von ihrem Stiefvater geschlagen worden war.

Spontane Hilfe gewährt
Beides besorgten ihr die Vertreter der Linken, die ansonsten das Essen in der Suppenküche – es gab Sauerkraut, Bratwurst und Kartoffelpüree – sehr genossen. Sie lobten auch das große Engagement der Mitarbeiterinnen. [Weiterlesen →]

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aus der “Celleschen Zeitung” vom 04.03.2011

Schüler senden aus dem Landtag
Vier Schüler aus dem Wahlpflichtkurs Politik der Realschule Burgstraße nehmen im Rahmen des Aktionsprogrammes „n-21: Schulen in Niedersachsen online“ an einem speziellen Vorhaben teil. Ziel dieses Programms ist, dass die Schüler Kernkompetenzen und Erfahrungen im Bereich Journalismus sammeln und diese auch auf andere Bereiche, gerade später im Beruf, anwenden können.

CELLE. In einem zunächst zweitägigen Kurs, der von Projektleiterin Natalie Deseke geleitet wird, bekommen die Schüler Aimee Adomeit, Kirsten Klinkert, Olessia Ryazanova und Markus Moog den Einsatz von digitalen Aufnahmegeräten oder Interviewtechniken beigebracht. [Weiterlesen →]

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Presseecho aus der Neuen Presse vom 24.01.

Parteiseminare: Linke klagen gegen Ausschluss

HANNOVER. Nicht nur der Steuerzahlerbund, auch die Linke kritisiert die Förderung von politischer Jugendarbeit in den Parteien. Die Linksjugend Solid werde seit Jahren von diesem Fördertopf ausgeschlossen, sagt der Abgeordnete Victor Perli. Die Linke hat dagegen drei Klagen eingereicht.

Eine neue Förderrichtlinie ermöglicht es Partei-Jugendverbänden, ihre politischen Seminare mit 16.500 bis 65.000 Euro vom Land fördern zu lassen. „Uns geht es um das Gleichheitsprinzip“, sagt dagegen Perli. „Wir wollen genauso behandelt werden wie die anderen Parteien auch.“ Einen Termin für die Gerichtsverhandlungen vor dem Verwaltungsgericht Hannover steht noch nicht fest. «ran

24.01.2011 / NP Seite 7 Ressort: NIED

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aus der Braunschweiger Zeitung vom 15. Januar 2011:

WOLFENBÜTTEL. Die Wolfenbütteler Linken haben sich für die Gründung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS) im Landkreis ausgesprochen. “Sowohl die Anmeldezahlen zur IGS Wallstraße als auch die Elternbefragung des Landkreises haben gezeigt, dass ein unmittelbarer Bedarf für weitere Gesamtschulen im Landkreis vorhanden ist. Die Einrichtung einer zweiten IGS ist Elternwunsch und muss schulpolitisch die oberste Priorität haben? sagte Jürgen Hartmann, Ratsherr der Linken. Als mögliche Standorte kämen Schladen, Schöppenstedt und Sickte in Frage. [Weiterlesen →]

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Die Landräte der Kreise Harz und Wolfenbüttel, Dr. Michael Ermrich und Jörg Röhmann, unterstützen die Initiative der LINKEN für eine Busverbindung zwischen den Ortschaften Mattierzoll (LK Wolfenbüttel, Niedersachsen) und Hessen (LK Harz, Sachsen-Anhalt). Das geht aus einer gemeinsamen Presseerklärung hervor. Man werde nun an den zuständigen Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) herantreten und an einer Lösung arbeiten.

LINKE-Politiker aus den beiden Landkreisen hatten diesen Vorschlag im September 2010 in die öffentliche Diskussion und die Kreisgremien gebracht.
- Presseerklärung der LINKEN Wolfenbüttel vom 29.9.2010: 20 Jahre Deutsche Einheit: DIE LINKE fordert Ost-West-Busverbindung auf der Bundesstraße 79
- Artikel der WF-Zeitung vom 30.9.2010: Linke: Linienbus soll Ost und West verbinden

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Auf den Konten der Hochschulen schlummern knapp 80 Millionen Euro aus Studiengebühren. Das sind pro Gebührenzahler rund 800 Euro, also die Summe aus knapp zwei Semestern. Das geht aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage (PDF) von mir hervor über die mehrere Tageszeitungen in den vergangenen Tagen berichteten (HAZ | Landeszeitung).

Ich habe auf Anfrage die Forderungen wiederholt, dass die Studiengebühren sofort abgeschafft werden müssen und die nicht verwendeten Millionen auf den Konten in Form von Bücherstipendien an die Studierenden ausgezahlt werden sollen. Diese Auszahlung ist im Rahmen des Hochschulgesetz bereits jetzt umsetzbar.

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aus dem Wolfenbütteler “Schaufenster” vom 19.12.2010:

LINKE-Abgeordnete trafen Mitarbeitervertretung in Neuerkerode

Ursula Weisser-Roelle und Victor Perli, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Braunschweig und Wolfenbüttel, haben die Mitarbeitervertretung (MAV) in Neuerkerode besucht. Im Gespräch mit der designierten MAV-Vorsitzenden Sabine Bothe-Michels und Stellvertreter Carsten Wolters informierten sich die Abgeordneten über die Belange der Beschäftigten der evangelischen Stiftung. Besondere Themen waren Fehlentwicklungen in der Pflegepolitik und die bevorstehende Gehaltsrunde. [Weiterlesen →]

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Aus der Nordwest-Zeitung vom 16.12.2010

“Über besondere Gäste freute sich der Linken-Abgeordnete Victor Perli im Landtag. Er empfing eine Klasse des Philologen-Chefs Horst Audritz. Die Vereinigung der Gymnasiallehrer steht den Linken in der Schulpolitik nicht besonders nahe. Perli räumte aber Gerüchte aus, Audritz habe nach dem Streit mit der CDU um die neue Oberschule Unterschlupf gesucht. Der Grund ist einfacher: Perli besuchte zu Schulzeiten ein Wolfenbütteler Gymnasium, an dem Audritz bis heute Lehrer ist.”

Quelle

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Berichte und Kommentar zum “Button-Eklat” aus der Hannoverschen Allgemeinen und der Nordwest-Zeitung.

Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 11.11.2010:

Kommentar: Ängstliche Ordnungshüter

Wie klein ist doch die so oft beschworene Freiheit eines Abgeordneten. Wer sich im niedersächsischen Landtag einen „Atomkraft-Nein-Danke-Button“ ans Revers steckt, läuft Gefahr, aus dem Saal geworfen zu werden. Diese Linie hat das Landtagspräsidium, in dem CDU und FDP die Mehrheit haben, beschlossen. Der ängstliche Beschluss reizt zum Spott – und die Grünen haben sich aus dem, was verboten ist, bereits ihren Spaß gemacht. Die Würde des Parlaments wird indes nicht nur durch einen Anti-Atom-Aufkleber verletzt, auch nicht durch Rote Nelken zum 1. Mai oder Friedenstauben am Revers, die toleriert werden wie diverse Parteiabzeichen. Sie wird nicht selten durch plumpe Debatten, abgestumpfte Argumente und mangelndes Zuhören bei den Reden der jeweils anderen verletzt, wie Landtagsbesucher immer wieder verzeichnen. Auch Abgeordnete, die abends glasig wirken, tragen wenig zur Würde des Landtags bei. Gerne argumentieren die Ordnungshüter im Parlament und in der Regierung mit „Gefährdungen“, denen die Demokratie in der Weimarer Republik ausgesetzt gewesen war, in deren Spätphase die Nationalsozialisten in Braunhemden in Landtagen und in den Reichstag gestürmt waren. So etwa wird die Bannmeile begründet, die Niedersachsen im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern immer noch hat. Wegen dieser Bannmeile dürfen, so hat das Innenministerium befunden, diese Woche hannoversche Bürger nicht am Leineschloss gegen den Abriss des Plenargebäudes demonstrieren – ein weiteres Beispiel für eine ängstliche und unsouveräne Reaktion. Michael B. Berger

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